mandari

Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Mittwoch, 13. Mai 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (18)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 11.02.2020

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 11.02.2020

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen / Mitteilungen

4.

Integriertes Handlungskonzept Kuchenheim - Ortsdurchfahrt B 56/B266 Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Errichtung einer Mobilstation inkl. P+R- und B+R-Anlage am Bahnhof Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Kanalerneuerung in der Straße An der Vogelrute

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Kanalisierung der Straße Ellerbachsweg in Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

8.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 4. Quartal 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.2

Benennung Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2020 des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.3

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 1. Quartal 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Antrag der Stadtratsfraktion "Bündnis 90 / Die Grünen": Radverkehr fördern: Gegenläufigen Radverkehr in der Wilhelmstraße beibehalten.

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.05.2020

Details

Ende
19:02 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz