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Ausschuss für Umwelt und Planung

Donnerstag, 05. Oktober 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 27.06.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 27.06.2017

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

ISEK Innenstadt Euskirchen Hier: Zwischenbericht zur Bestandsanalyse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Bauantrag zum Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses am Klosterpfad, Ortsteil Kirchheim. Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle an der Burg Ringsheim, Ortsteil Schweinheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

20. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Bereich südlich von der Stresemannstraße) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Bebauungsplan Nr. 134/Ortsteil Euskirchen (Bereich südlich der Stresemannstraße) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Bereitstellung üpl. Mittel für Ausgleichsmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung/Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen L 182, der Straße Am Silberberg und dem Schneppenheimer Weg (Industriepark am Silber-berg - IPAS) a) Erneute Planberatung b) Änderung des Geltungsbereichs c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange e) Auslegungsbeschluss f) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Bebauungsplan Nr. 17/Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich des Kuchenheimer Bahnhofs a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

23. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Bereich Billiger Straße / Am Mitbach) a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Bürgerantrag zum Bebauungsplan Nr. 18, Ortsteil Kuchenheim, Obere Burg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

24. Flächennutzungsplanänderung Euskirchen im Ortsteil Kuchenheim (Bereich Obere Burg) a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15.

Bebauungsplan Nr. 18/Ortsteil Kuchenheim (Bereich Obere Burg) a) Beratung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beschlussfassung zur Variante C

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Bebauungsplan Nr. 136, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Billiger Straße, Pappelallee und Augenbroicher Straße, “Alte Gärtnerei“ a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 13a, Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Rheinbacher Weg sowie Münsterstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

18.

Bebauungsplan Nr. 7 der Stadt Euskirchen, Ortsteil Kleinbüllesheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

19.

Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Annostraße und Nideggener Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

20.

Anträge nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG) hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

21.

Kunst im öffentlichen Raum Hier: Obelisk/Säule im Bereich des Viehplätzchenviertels

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

22.

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

23.

Benennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

24.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.10.2017

Details

Ende
19:16 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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