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Integrationsrat

Dienstag, 19. November 2024 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus

Tagesordnung (41)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschriften vom 09.07.2024 und 27.08.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2

Vorlagen

Nicht-öffentlich
2.1

KUNST.DIVERS 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Ost zum Schuljahr 2025/26; hier: Bildung eines einzügigen Teilstandortes mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens der Berswordt-Europa-Grundschule (Schul-Nr. 129914)

Nicht-öffentlich
3

Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündlichen Berichten

3.1

Vorstellung Aktionsraumbeauftragte der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Vorstellung des Konzepts "Bildungs- und Begegnungszentrum" (Romano Than e.V.)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Persönliche Berichterstattung zum Thema Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen

Ergebnis: abgesetzt

4

Anträge/Anfragen

4.1

Nachtrag: 19.11.2024 Restgelder des Integrationsrates im Jahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorlagen

5.1

Wirkungsmonitor 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

5.3

Jahresarbeitsprogramm 2025 des Regionalen Bildungsbüros

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Einrichtung einer weiteren Zentralen Unterbringungseinrichtung durch das Land Nordrhein-Westfalen (NRW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6.1

Nachtrag: 15.11.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Baubeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.9

Auswahlverfahren für die Nachwuchskräfte des Einstellungsjahres 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Nachtrag: 15.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.11

„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.12

Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.13

Gründung des Amtes für Migration (FB 38) zum 01.01.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.14

Härtefallregelung des § 8 Abs. 2 StAG | Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.15

Automatische Verlängerung von Aufenthaltstiteln | Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.16

Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.17

Nachtrag: 12.11.2024 Fachkräfteeinwanderung nach Dortmund | Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Förderangelegenheiten

7

Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

8

Mitteilungen

8.1

Sitzungstermine für 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Arbeitsgruppe Schule und Bildung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

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