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Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 20. Januar 2026 um 16:03 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (75)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.01.2026 Einführung und Verpflichtung von zwei weiteren Mitgliedern der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Einwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.01.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.01.2026 Radverkehr auf dem nördlichen Gehweg der Kaiserstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Sonstiges
Nicht-öffentlichStraßenbezeichnungen (geschoben aus der Sitzung am 03.06.25)
Nicht-öffentlichRichtlinien (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)
Nicht-öffentlichEingaben
Verkehrssituation Wismarer Straße Einmündungsbereich Klönnestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Von-der-Goltz-Straße
Ergebnis: vertagt
Situation am Spielplatz Plauener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung einer fußgängerfreundlichen und verkehrssicheren Verkehrsführung in der Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsberuhigung in der Karl-Zahn-Straße und der Von-den-Berken-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.01.2026 Zukunft des Ostfriedhofs - Einladung zu einem Gesprächskreis zur Entwicklung eines Konzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (Unterlagen werden nachgereicht)
Ergebnis: vertagt
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"; hier: Kulturelle Aktivitäten
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2015, hier: Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie Buskaps (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)
Ergebnis: vertagt
Barrierefreie Buskaps, hier: Mitteilung der Geschäftsführung zur barrierefreien Ausgestaltung der Schulbushaltestelle an der Landgrafen-Grundschule
Ergebnis: vertagt
Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung der Skulptur "geflügelte Engelin" von Röttgers Grab (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)
Ergebnis: vertagt
Antrag auf Bezuschussung der Restaurierung der Skulptur "Geflügelte Engelin" von Röttgers Grab
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-Ost
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 20.01.2026 Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-Ost, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: eingebracht
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Seniorengerechte Sitzgelegenheiten im Bereich Kaiserstraße/Klönne Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 20.01.2026 Seniorengerechte Sitzgelegenheiten im Bereich Kaiserstraße/Klönne Straße, hier: Bitte um Prüfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.01.2026 Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25), hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuaufteilung des Straßenquerschnitts der Von-der-Goltz-Straße
Ergebnis: vertagt
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehr auf dem nördlichen Gehweg der Kaiserstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der Mendestraße
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 20.01.2026 Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der Mendestraße, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: eingebracht
Baumpflanzungen in der Chemnitzer Straße, hier: Protokoll des Ortstermins am 04.12.25
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 20.01.2026 Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer Straße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zur Restauration des Kaiserbrunnens (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorübergehende Nutzung des ehemaligen Parkplatzes der Continentale Versicherung als allgemein zugänglichen Parkplatz, hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, 2 Halbjahresbericht 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwendung des Begriffs "Ophoffkreuzung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll des Ortstermins in der Winfried Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.01.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 13.01.2026 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht (geschoben aus der Sitzung am 25.11.25)
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 13.01.2026 Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.01.2026 Rückbau des Rastplatzes für Radfahrer in Höhe der Güntherstraße 140, hier: Protokoll des Ortstermins am 12.12.25
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Fläche des ehemaligen TÜV NORD in Körne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau von Medizinischem Versorgungszentrum und KiTa am Körner Hellweg/Ecke Berliner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie Querung an der Ampel Hamburger Straße/Einmündung Kaiserstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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