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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 28. August 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2018

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien; Trägerversammlung Jobcenter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien (Antrag BOB-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien - Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/2774: Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 3.4
  8. 4

    Aktuelle Stunde: Dauer der Baustellen in Osnabrück

  9. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  10. 5.1

    Sperrung Johannisstraße für den Busverkehr - Antrag der FDP-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2018/2611: Sperrung Johannisstraße für den Busverkehr - Antrag der FDP-Fraktion und der Gruppe UWG/Piraten
  11. 5.1.1

    Sperrung Johannisstraße für den Busverkehr - Antrag FDP-Fraktion und der Gruppe UWG/Piraten - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.2

    Einführung Gelbe Tonne -Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.2.1

    Einführung Gelbe Tonne - Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.3

    Baustellenmanagement in Osnabrück weiterentwickeln - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.3.1

    Baustellenmanagement in Osnabrück weiterentwickeln - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.4

    Behördennummer 115 - Gruppe UWG und Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.5

    Verpachtung statt Verkauf von Baugrund und sonstigen Liegenschaften (Gruppe UWG/Piraten)

    abgelehnt
  18. 5.6

    Neugestaltung der Außenanlage an der Volkshochschule Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.6.1

    Neugestaltung der Außenanlage an der Volkshochschule Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.7

    Menschen in den Mittelpunkt - Anforderungen für den Weg zu einer nachhaltigen kommunalen Wirtschaftsförderung (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.7.1

    Menschen in den Mittelpunkt - Anforderungen für den Weg zu einer nachhaltigen kommunalen Wirtschaftsförderung (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.8

    Bahnunterführung Atterstraße - SPD-Fraktion

    abgelehnt
  23. 5.8.1

    Bahnunterführung Atterstraße - TOP 5.8 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage

    abgelehnt
  24. 5.9

    Seebrücke - Friedensstadt Osnabrück ein sicherer Hafen (Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke und UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/2705: Seebrücke - Friedensstadt Osnabrück ein sicherer Hafen (Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINK…
  25. 5.9.1

    Seebrücke - Friedensstadt Osnabrück ein sicherer Hafen (Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, Gruppe UWG-Piraten) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 5.9

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  28. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2

    Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung)

    abgelehnt
  30. 6.2.1

    Taxiordnung - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.3

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020

    zurückgezogen
  32. 6.3.1

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - ÄA der SPD-Fraktion

    zurückgezogen
  33. 6.4

    Weiterführung Strategische Steuerung und Zielfortschreibung ab 2021

    zurückgezogen
  34. 6.5

    Zuschusserhöhung Restaurierungsarbeiten Stüveschacht, 1. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.6

    Antrag auf Akteneinsicht

  36. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter

  38. 8.1

    Vertrag mit der Gemeinde Hasbergen über die Einleitung, Übernahme und Behandlung von Abwasser

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 8.2

    Liquiditätssicherung Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  41. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  42. 10.1

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10.2

    Lärmkartierung nach EU-Richtlinie - Fortschreibung 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 10.3

    Veränderungssperre Nr. 60 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss zur nochmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 314 - Am Schledehauser Weg - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 494 - Daumeyersweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.7

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.9

    44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Rubbenbruchweg - o Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Genehmigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.11

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 10.12

    Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  55. 11.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 11.2

    Vergabeverfahren zur Vergabe von Architektenleistungen für den Neubau einer Sporthalle an der Diesterwegschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  58. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  59. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  60. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  61. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Frau Achler

  62. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  63. 18

    Ausschussberichte

  64. 19

    Beantwortung von Anfragen

  65. 19.1

    Schutz von Meldedaten - Anfrage Gruppe UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen
  66. 19.1.1

    Schutz von Meldedaten - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen
  67. 19.2

    Höchstmietdauer im ICO - Anfrage SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  68. 19.2.1

    Höchstmietdauer im ICO - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  69. 19.3

    Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - Anfrage SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
    • Anfrage VO/2018/2713: Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - SPD-Fraktion
  70. 19.3.1

    Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  71. 19.4

    Rechtsabbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  72. 19.5

    Schüler*innen-Ticket Sekundarstufe II, Berufs- und Berufsfachschulen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  73. 19.5.1

    Schüler*innen-Ticket Sekundarstufe II, Berufs- und Berufsfachschulen

    zur Kenntnis genommen
  74. 19.6

    Baustellenmanagement in Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.6.1

    Baustellenmanagement in Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.7

    Beitragsfreie Kindertagesstätten / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.7.1

    Beitragsfreie Kindertagesstätten

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.8

    Sachstand ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.8.1

    Sachstand ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.9

    Rosenplatz - Anfrage FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  81. 19.9.1

    Rosenplatz

    zur Kenntnis genommen
  82. 19.10

    Osnabrücker Beuys-Sammlung geht nach Münster - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.10.1

    Osnabrücker Beuys-Sammlung geht nach Münster - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  84. 19.11

    Lässt das Land Osnabrück bei Luftreinhaltung hängen? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  85. 19.11.1

    Lässt das Land Osnabrück bei Luftreinhaltung hängen? - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  86. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  87. 20.1

    Sachstand "Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum"

    zur Kenntnis genommen
  88. 20.2

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    zur Kenntnis genommen
  89. 20.3

    Ratsbeschluss zum Vertragstext der Ican-Bewegung zur Abschaffung von Atomwaffen; Stellungnahme des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:55 Uhr
Adresse
Markt

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