Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 28. August 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (89)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2018
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien; Trägerversammlung Jobcenter
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien (Antrag BOB-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2698: Besetzung von Gremien
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3.3
Besetzung von Gremien - Antrag der FDP-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2774: Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 3.4
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4
Aktuelle Stunde: Dauer der Baustellen in Osnabrück
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Sperrung Johannisstraße für den Busverkehr - Antrag der FDP-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2018/2611: Sperrung Johannisstraße für den Busverkehr - Antrag der FDP-Fraktion und der Gruppe UWG/Piraten
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5.1.1
Sperrung Johannisstraße für den Busverkehr - Antrag FDP-Fraktion und der Gruppe UWG/Piraten - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einführung Gelbe Tonne -Antrag der FDP-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Einführung Gelbe Tonne - Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Baustellenmanagement in Osnabrück weiterentwickeln - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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5.3.1
Baustellenmanagement in Osnabrück weiterentwickeln - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3
beschlossengeändert beschlossen
- 5.4
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5.5
Verpachtung statt Verkauf von Baugrund und sonstigen Liegenschaften (Gruppe UWG/Piraten)
abgelehnt- Antrag VO/2018/2689: Verpachtung statt Verkauf von Baugrund und sonstigen Liegenschaften
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5.6
Neugestaltung der Außenanlage an der Volkshochschule Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.1
Neugestaltung der Außenanlage an der Volkshochschule Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.6
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Menschen in den Mittelpunkt - Anforderungen für den Weg zu einer nachhaltigen kommunalen Wirtschaftsförderung (Fraktion DIE LINKE.)
beschlossengeändert beschlossen
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5.7.1
Menschen in den Mittelpunkt - Anforderungen für den Weg zu einer nachhaltigen kommunalen Wirtschaftsförderung (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Bahnunterführung Atterstraße - SPD-Fraktion
abgelehnt -
5.8.1
Bahnunterführung Atterstraße - TOP 5.8 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage
abgelehnt -
5.9
Seebrücke - Friedensstadt Osnabrück ein sicherer Hafen (Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke und UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/2705: Seebrücke - Friedensstadt Osnabrück ein sicherer Hafen (Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINK…
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5.9.1
Seebrücke - Friedensstadt Osnabrück ein sicherer Hafen (Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, Gruppe UWG-Piraten) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 5.9
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung)
abgelehnt -
6.2.1
Taxiordnung - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.2
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020
zurückgezogen -
6.3.1
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - ÄA der SPD-Fraktion
zurückgezogen -
6.4
Weiterführung Strategische Steuerung und Zielfortschreibung ab 2021
zurückgezogen -
6.5
Zuschusserhöhung Restaurierungsarbeiten Stüveschacht, 1. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Antrag auf Akteneinsicht
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter
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8.1
Vertrag mit der Gemeinde Hasbergen über die Einleitung, Übernahme und Behandlung von Abwasser
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Liquiditätssicherung Zoo Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.1
Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Lärmkartierung nach EU-Richtlinie - Fortschreibung 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Veränderungssperre Nr. 60 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss zur nochmaligen Verlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 314 - Am Schledehauser Weg - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 494 - Daumeyersweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Rubbenbruchweg - o Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Genehmigung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.12
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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11.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Vergabeverfahren zur Vergabe von Architektenleistungen für den Neubau einer Sporthalle an der Diesterwegschule
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Frau Achler
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Schutz von Meldedaten - Anfrage Gruppe UWG/Piraten
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2018/2703: Schutz von Meldedaten
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19.1.1
Schutz von Meldedaten - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG/Piraten
zur Kenntnis genommen -
19.2
Höchstmietdauer im ICO - Anfrage SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2018/2711: Höchstmietdauer im ICO - SPD-Fraktion
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19.2.1
Höchstmietdauer im ICO - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3
Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - Anfrage SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2018/2713: Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - SPD-Fraktion
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19.3.1
Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.4
Rechtsabbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.5
Schüler*innen-Ticket Sekundarstufe II, Berufs- und Berufsfachschulen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Schüler*innen-Ticket Sekundarstufe II, Berufs- und Berufsfachschulen
zur Kenntnis genommen -
19.6
Baustellenmanagement in Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Baustellenmanagement in Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.7
Beitragsfreie Kindertagesstätten / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Beitragsfreie Kindertagesstätten
zur Kenntnis genommen -
19.8
Sachstand ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.8.1
Sachstand ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für Osnabrück - Wohnbauoffensive 2020 / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.9
Rosenplatz - Anfrage FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Anfrage VO/2018/2753: Rosenplatz
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19.9.1
Rosenplatz
zur Kenntnis genommen -
19.10
Osnabrücker Beuys-Sammlung geht nach Münster - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.10.1
Osnabrücker Beuys-Sammlung geht nach Münster - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.11
Lässt das Land Osnabrück bei Luftreinhaltung hängen? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.11.1
Lässt das Land Osnabrück bei Luftreinhaltung hängen? - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Sachstand "Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum"
zur Kenntnis genommen -
20.2
Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG
zur Kenntnis genommen -
20.3
Ratsbeschluss zum Vertragstext der Ican-Bewegung zur Abschaffung von Atomwaffen; Stellungnahme des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
328.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
- Adresse
- Markt
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