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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 14. Juni 2022 um 16:06 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (84)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss und Lagebericht 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2021 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4.1

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss 2021 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7.1

Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2021 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.1

Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss 2021 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.1

Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2021 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10.1

Jahresabschluss 2021- Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2021 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss 2021 der Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss 2021 der BinnenWind GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss 2021 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss 2020 der Windpark Westpfalz Risk Management RMG GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss 2021 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17

Jahresabschluss 2021 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.18

Jahresabschluss 2021 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19

Jahresabschluss 2021 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20

Jahresabschluss 2021 der Bliggit GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.21

Jahresabschluss 2021 der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.22

Jahresabschluss 2021 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: vertagen

1.23

Jahresabschluss 2021 der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan 2022 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: vertagen

2.3

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Wirtschaftsplan 2022 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: vertagen

3.3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Neufassung der Betriebsatzung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Bericht zur Personal- und Organisationsentwicklung 2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.1.1

Schaffung eines Schulungszentrums zur Erhöhung der Zahl an Ausbildungsplätzen

Ergebnis: abgelehnt

5.2

Gesundheitsbericht 2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Sachstandsbericht Moderne Arbeitsorganisation

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Sachstandsbericht zur Grundsteuerreform

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

Überprüfung der Vergaberegelungen und -prozesse

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Wuppertal (digiTal 2026)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

2. Sachstandsbericht Sanierung Schloss Burg a/d Wupper

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.4

Durchführungsbeschluss - Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck - Kostenneufestsetzung und veränderte Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West: Beschluss über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Stadion am Zoo - Erneuerung des Rasenspielfeldes und Altlastensanierung (Einbau einer Kunststoffdichtungsbahn)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Umfeldgestaltung Berliner Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Sanierung Stützmauer Neviandtstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Sicherung des Hanges an der Friedrich-Ebert-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Vorzeitige Ausübung der Beendigungsoption der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der AWG in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Anmietung des Objektes Schleichstraße 161, 42283 Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Durchführung Neugestaltung Werth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Finco-Berichte zum 30.04. und 31.05.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Stand der Investitionen- und Kassenkredite zum 31.03.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Bericht zum Urteil des OVG Münster zu den Abwassergebühren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

81

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

82

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

83

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

84

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.07.2022

Details

Ende
18:16 Uhr

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