BV Barmen
Dienstag, 22. November 2022 um 18:00 Uhr Rathaus, 1.Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (22)
Bericht des Bezirksbürgermeisters
Bericht aus dem Jugendrat
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
Bürgerantrag § 24 GO NRW - Verkehrssituation Leimbacher Straße
Ergebnis: vertagen
Anträge
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE; WfW, FDP
Ergebnis: vertagen
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP
Ergebnis: vertagen
Situation am Völklinger Platz - Antwort auf Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwendung der GfG-Mittel - Änderungsantrag - gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
Ergebnis: vertagen
Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“, Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 und endgültige Herstellung der Halteposition Rotter Platz in der Rödiger Straße -Antrag Bündni
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zur Drucksache Nr. VO/1221/22
Parkplatzsituation in der Straße Rott - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Schlüsselprojekt Alter Markt; Antrag V0/256/22 SPD + Linke und Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen V0/028/22 - Goße Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Ortstermin
Situation am Völklinger Platz - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Turmterassen - Nordpark - Große Anfrage Bündnis 90/die Grünen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Verlängerung der Pilotphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kleine Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:16 Uhr
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