Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.05.2010

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.05.2010

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Kirchheim, Am Eulenhorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Holbeinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Selbachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Ackerlandgrundstückes in der Gemarkung Dom-Esch, groß: 11.493 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 1.015 m² großen und unbebauten GE-Fläche der Gemarkung Kuchenheim, Flur 15, Flurstück 168 im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Kooperation des Zentralen Immobilienmanagements (ZIM) und der Euskirchener gemeinnützigen Baugesellschaft (EUGEBAU) mbH hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2010

Google "Street View" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2010

Verwaltungsvorlagen

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden nach § 26 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen / Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2009 / 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung der Regionalgas Euskirchen GmbH & Co. KG an der Eifel-Energiegenossenschaft eG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beteiligung der Regionalgas Euskirchen GmbH & Co. KG an einer Biogas- und Wärmeerzeugungs-gesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Euskirchen -Stadtbetrieb Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen- 2. Änderung der Entgeltübersicht zur Entgeltordnung

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Erlass einer neuen Entgeltordnung für den Stadtbetrieb City-Forum/Theater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Betriebsstrukturen im FB 5 -Vor- und Nachteile- Vorgesehene Änderung der Betriebsstruktur zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Sanierung Viehplätzchen hier: Beratung und Beschlussfassung über das überarbeitete Integrierte Handlungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abendrealschule und Abendgymnasium Euskirchen als Außenstelle des Weiterbildungskollegs Bonn

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung