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Kreisausschuss

Montag, 31. März 2014 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Niederschriften der Sitzungen vom 18.11.2013 und 03.02.2014

1.a

Ersatzwahl von Beisitzer(innen) und deren persönliche Stellvertreter(innen) für den Wahlausschuss für die Kommunalwahl Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 der Kreisordnung NRW

2

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Recklinghausen - Arbeitsprogramm für den Fortschreibungsprozess -

3

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster für die Amtszeit vom 01.02.2015-31.01.2020

4

Ausbildung im Rettungsdienst -Gründung und Betrieb einer Rettungsschule in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz Landesverband Westfalen-Lippe e.V.-

5

Bestellung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Rettungsschule Vest

6

Stellungnahme des Kreises Recklinghausen zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

7

Außerplanmäßige Aufwendung des Kreises auf Grund des Gesetzes zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAGÄndG)

8

Vierte Änderungssatzung des Kreises Recklinghausen vom .04.2014 zur Änderung der Satzung des Kreises Recklinghausen vom 27.09.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick sowie für den Schlachthof Recklinghausen

9

Errichtung neuer Bildungsgänge an den Berufskollegs des Kreises

10

Strategie- und Umsetzungsprogramm SGB II 2014

11

Sachstand newPark

11.1

Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen -Aktivierung statt newPark-

12

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Auswertung des 'Modellprojektes Wertstoffsammlung' der Jahre 2012 und 2013

13

Vestischer Appell des evangelischen Kirchenkreises, der katholischen Kirche und des Deutschen Gewerkschaftsbundes - Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.02.2014 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 26.02.2014

14.a

Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen -Finanzielle Entlastung der Kommunen schnell umsetzen-

14.b

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion -Finanzielle Entlastung der Kommunen im Kreis Recklinghausen schnell umsetzen-

15

Anfragen der Politik

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Erneuerung und Anpassung der technischen Ausstattung der Kreisleitstelle -Ausschreibung und Vergabe der Maßnahmen-

Nicht-öffentlich
18

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen - Durchführung der Ausschreibung und Auftragsvergabe -

Nicht-öffentlich
19

Rechtsstreit Firma Depenbrock ./. Kreis Recklinghausen -Weitere Vorgehensweise Berufungsverfahren-

Nicht-öffentlich
20

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Verlängerung des Vertrages zur Verwertung von Altkleidern und Alttextilien für den Kreis Recklinghausen

Nicht-öffentlich
21

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
22

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
10:05 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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