Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

W-LAN Anschluss für das Asylbewerberheim in Kleinenbremen

Aussetzung des Änderungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Schul- /Sportzentrum südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge

Bürgerantrag zum Impfschutz Mitglieder der Wahlvorstände

„1. Tertialsberichte 2021 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen“.

Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita"

Ergebnis: Einstimmig

Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung eines neuen Rettungswagens

Ergebnis: Einstimmig

Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Wirtschaftliche Situation und Perspektiven

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise"

Ergebnis: Einstimmig

Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten

Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag

Ergebnis: Einstimmig

Neugestaltung des Skateparks Platte Weide Investive Förderkulisse

Ergebnis: Einstimmig

Vereinsnutzung im Porta-Bad

Ergebnis: Einstimmig

Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sachstand Schulsanierungen

Investitionsplanung Straßenbau 2022

Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022

Ergebnis: Einstimmig

EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 30.06.2021.

Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht

Ergebnis: Einstimmig

Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland

Ergebnis: Einstimmig

Mittelverwendung im Tourismus Auflösung des Fremdenverkehrsvereins Minden-Porta Westfalica e.V.

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Fortschreibung Haushaltssanierungsplan Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP

Förderprogramm für die Jungendarbeit in den Sportvereinen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP

Erstellung einer Richtlinie für die Geld- und Vermögensanlage der Stadt Porta Westfalica Antrag der FDP-Fraktion

Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder

Sachstand zum Rechtsstreit Parkplätze am Bahnhof

Sachstand zur Fähre Amanda

Zustand des Parkplatzes gegenüber dem Kaiserhof

Sachstand zur Aufgabenübertragung an die Stadtwerke

Bereitstellung von Sitzungsvorlagen

Eheschließungen an der Mühle in Holzhausen

Informationen zum Parkplatz Gut Oheimb

Sachstand zur Aussichtsplattform am Schlageterdenkmal

Sachstand zur Beschilderung im Gewerbegebiet Holtrup

Sachstand zur Durchfahrt der Hans-Bernstein-Straße

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Abschluss eines Pachtvertrages Sportplatz Nammen - Poggenbeeke

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 30.06.2021

Abschluss eines Pachtvertrages Sportplatz Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup

Personalentscheid nach § 14 a der Hauptsatzung; Einstellung einer Sachgebietsleiterin / eines Sachgebietsleiters für das SG 65 - Abwasser

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheit nach § 14a Hauptsatzung

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG