Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 24. April 2024 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (33)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/002/2024 vom 28.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrskonzept Kirmes 2024 - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/009 - Bau- und Gartenfachmarkt Heerdter Landstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkassel II
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Testphase Luegallee – Vorstellung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freigabe der Parkplätze an der Marlene-Dietrich-Straße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenwärter:innen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 wegen Lärm - Sachstand im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit erhöhen – Ehemalige Abfahrt Heesenstraße endgültig schließen, Anfrage der CDU-Fraktion
Förderung vom Brauchtum im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Wohnen am See“ – Baustopp für 450 Wohnungen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksnutzung Büttgenbachstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Rheinbahnwartehäuschen am Barbarossaplatz nicht verfallen lassen, sondern erhalten, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung Rosa-Willinger-Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spielcontainer für Spielplatz Belsenpark, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzliche Entsorgungsmöglichkeit von sperrigem Altpapier auf dem Simon-Gatzweiler-Platz, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ratsherr a.D. Anton Ulrich ehren – Platzbenennung vor dem Heerdter Wegekreuz, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung der Wegeverbindung, beginnend zwischen der Schiessstraße 27a /31 und endend an der Heerdter Landstraße, in Höhe des Einfahrtsbereichs zum Parkplatz des Heerdter Freizeitparks, überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzstandort Feuerwache Oberkassel, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Nutzungskonzept Am Mühlenberg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Schließung von Geldautomaten, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Mehr Blüten und Artenschutz, keine Gülle mehr auf den Niederkasseler Rheinwiesen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuer Fußgänger*innen - Übergang Hansaallee, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Schranken- oder Polleranlage für den Niederkasseler Lohweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines Weges in der Grünfläche im Belsenpark nach Adolf Uzarski
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim.
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Vorstellung Sanierungskonzept Simon-Gatzweiler-Platz, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreiheit: Bordsteinabsenkung Willstätterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.04.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:58 Uhr
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