Haupt- und Finanzausschuss

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten HFA-Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 05.03.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Errichtung einer Kindertagesstätte als Übergangslösung im Schulgebäude Schoelkensdyck

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Kinderspielplatz Heideweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie dem verlässlichen Halbtag (Schule von 8 bis 13) der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie dem verlässlichen Halbtag (Schule von 8 bis 13) der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 140 in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag, die Gemeinde Wachtendonk zum "sicheren Hafen" zu erklären

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:1 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Der Beschlussvorschlag der Verwaltung ist somit abgelehnt und die Gemeinde Wachtendonk erklärt sich zum „sicheren Hafen“.

Verkehrsführung im "Historischen Ortskern Wachtendonk" hier: Aufhebung/Bestätigung bisheriger Beschlüsse

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 2 - Am Friedhof - 4. Änderung - Bereich Speestraße 12/Hamesweg 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ergänzung zur Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2019 auf das Haushaltsjahr 2020 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Anfragen der Ausschussmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Grundstücksangelegenheiten; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.04.2020 zum Verkauf eines Grundstücks zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Durchführung von Bodenuntersuchungen auf dem Gelände der ehemaligen Ölmühle

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Stundung einer Gewerbesteuerforderung aufgrund der Corona-Pandemie

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ausschussmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich