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BV Elberfeld

Mittwoch, 06. November 2019 um 19:00 Uhr Verwaltungsgebäude Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (26)

1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019 - mündlicher Bericht - WSW -

3

Haushaltsplaneinbringung - mündlicher Bericht: Ressort Finanzen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Haushaltsplan 2020/2021

Ergebnis: vertagen

5

Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: vertagen

6

Weihnachtsmarkt 2019- Bericht zur aktuellen Planung und Durchführung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr Hedwigstraße beispielhaft für das gesamte Stadtgebiet

Ergebnis: abgelehnt

8

Bordsteinabsenkung Gesundheitsstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Quartier Mirke

Ergebnis: abgelehnt

10

Umgestaltung der Poststr. und Alten Freiheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Freigabe der Busspuren Gathe und Uellendahler Straße für den Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Freigabe von Busspuren für Radfahrer*innen (Neviandtstr, Gaußstr., F.-Schrey-Str., F.-Ebert-Str./R.-Daum-Platz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Wall - Öffnung für den Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Öffnung der als unechte Einbahnstraße beschilderten Nagelstraße für den Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Verkehrssituation Ölberg - Schreiben des Vereins "Mobiler Ölberg" vom 11.02.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Aufhebung der Bauleitplanverfahren für das FOC / Kleeblatt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2019/2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

EU-Umgebungslärmrichtlinie, Sachstand Bearbeitung des Lärmarktionsplans der Stufe 3

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Straßenumbennennung Runenweg- Ergebnis der Umfrage der Anwohner

Ergebnis: geändert beschlossen

20

Errichtung der Gebäude „Pavillon“ und „Café Cosa“ im Wupperpark

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2019

22.1

Antrag der Initiative Kreuzkirche e.V. auf Förderung des Eigenanteils am " Zukunftskonzept Kirchenräume"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22.2

Antrag der " Starken Eltern" auf einen Zuschuss für die Herstellung von Infomaterialien sowie den Versand an die Schulen

Ergebnis: abgelehnt

22.3

Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf einen Zuschuss für die Gestellung von Übungsleitern für den Schwimmunterricht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

Berichte und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.11.2019

Details

Ende
21:11 Uhr

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