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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 16. Juni 2015 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (52)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2014 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2014 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2014 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2014 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2014 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH (GWH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2014 Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2013/2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2014 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss 2014 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss 2014 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17

Jahresabschluss 2014 der Regiobahn GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2015/2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan 2015 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Liquidation der VGW Verkehrsgesellschaft Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Leitungsstruktur der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Verschmelzung der Hotel AG mit der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Einwohnermeldeamt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2016/Katalogentwurf 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Satzungsänderungen Harmonisierung Trinkwassergebühren und Schmutzwassergebühren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Qualitätsoffensive Innenstadt: Entwicklungskonzept City Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Neubau eines Geheges im Wildgatterstil für Milus (Davidshirsche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Schaffung des Kompetenz- und Bildungszentrums "Fuhlrott-Campus"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges 2 mit Erweiterung der Rettungswache Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Gewährung einer Ausgleichszahlung für vereinnahmte Elternbeiträge im aktuellen Streik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.04.2015 – Pachtverträge

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.8.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.04.2015 - Pachtverträge

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.9

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.05.2015 - Gesundheitsmanagement

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.9.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.05.2015 - Gesundheitsmanagement

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.10

Erweiterung der Grundstücksflächenprüfung für mögliche Kindertagesstätten (KiTas) im Bereich Wichlinghausen, Heckinghausen und Oberbarmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2015 -Personalsituation Informations- und Kommunikationstechnologie

Ergebnis: eingebracht

8

Berichte und Mitteilungen

9

Bestellung und Abberufung der/des Betriebsleiters/-leiterin des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

50

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

51

Teil B - Finanzangelegenheiten

52

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.06.2015

Details

Ende
18:11 Uhr

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