Rat
Donnerstag, 05. Februar 2015 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (34)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Bü90-Grü: Keine Antwort in der BV 3 am 27.01.2015 zur Toilettenanlage Kirchplatz
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage aktuell Die Linke: Vorfall in der Bezirksvertretung 5
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell - CDU: Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage FDP: Erhaltung der Gasleuchten im denkmalgeschützten Hofgarten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Albrecht-Dürer-Berufskolleg - Rolle rückwärts?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Düsseldorf die Hochburg der Taschendiebstähle
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: "Problemhäuser“ in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Anfrage der Rf Dr Strack Zimmermann: Angebot des LVR Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage FDP: Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung der künftigen Nutzung des Geländes Bergische Kasern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Mieterhöhung bei SWD-Wohnungen in Flughafennähe
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Ersatzpflanzungen für zu fällende Deichbäume
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Heidelberger Straße 75, Dieter Forte Gesamtschule – Erneuerung der Energieversorgung, Lüftungs- und
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr;Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr;Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2
Ergebnis: zurückgezogen
Änderung der Taxentarifordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Die Linke: TTIP verhindern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag BÜ90/GRÜ: TTIP, CETA und TiSA & Co. – Internationale Freihandelsabkommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erg. Antrag SPD: TTIP verhindern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag von Bü90-Grü, SPD und FDP: Elternschaft Düsseldorfer Schulen und Bezirksschüler/innenvertretu
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Einführung eines Kultur-Siegels für Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: verwiesen
Antrag Die Linke: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP und DIE LINKE: Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Rh Maniera:Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:28 Uhr
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