Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 29.01.2019

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 18/9 - neu - Rheinpromenade/Steinstraße -; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 18/17 - Rheinpromenade -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes E 21/1 - Neuer Steinweg-Nordwest -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes E 18/16 - Stadtkern-Süd -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 18/3 - Gaemsgasse -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N 10/2 - Hohe Sorge/Südwest -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB3) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung eines Lärmschutzes im Bereich des provisorischen Haltepunktes Elten; hier: Eingabe Nr. 27/2018 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: abgesetzt

Neubewertung Steintorgelände; hier: Antrag Nr. IX/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich