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Verbandsausschuss

Donnerstag, 13. September 2012 um 10:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (45)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1

Besucherzentrum Hoheward

Nicht-öffentlich
1.1

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Schiene

1.2

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Wasserstraßen

1.3

Städtebauförderung hier: Unterrichtung über die Bekanntgabe des Programmentwurfs zur Städtebauförderung 2012

1.4

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk hier: Kenntnisnahme

1.5

Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

1.6

RFNP-Änderungen - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

1.7

Bauleitplanverfahren Nr. 1136 V - Dreigrenzen und 49. FNP-Änderung der Stadt Wuppertal (IKEA-Bauvorhaben).

1.8

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Verhältnis RFNP - Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen Hier: Sachstandsbericht

1.8.1

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Verhältnis RFNP – Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen

1.9

Anfragen und Mitteilungen

1.9.1

Bericht über laufende Verfahren: RVR als Regionalplanungsbehörde

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Grundstücksangelegenheiten 87/11

Nicht-öffentlich
2.1

Planfeststellungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitungsanlage vom noch im Planungsverfahren befindlichen Neubau des Kraftwerks Datteln 4 über Castrop-Rauxel bis Recklinghausen-Grullbad Hier: Beteiligung gemäß § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

2.2

Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB zur Änderung Nr. 8a des Flächennutzungsplanes - Kraftwerk - und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 105a - Kraftwerk - der Stadt Datteln hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange

2.3

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht und Besetzung des Beirates

2.4

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Prozess- und Zeitplanung

2.4.1

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Hier: Prozess- und Zeitplanung

2.5

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Falke-South' Antragsteller: BNK Deutschland GmbH

2.6

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'WeselGas' Antragsteller: Thyssen Vermögensverwaltung GmbH und PVG Patentverwaltungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH Hier: Erlaubniserteilung durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW

2.7

Netzwerk Industrienatur - Natur und Mensch auf offenen Industriebrachen im Ruhrgebiet

2.8

Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und Beschäftigung hier: Gemeinsame Stellungnahme der Metropole Ruhr im Rahmen des Konsultationsverfahrens des Wirtschaftsministeriums (06.07.-07.09.2012)

2.10

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.11

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.12

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2011

2.13

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2011

2.14

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.15

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.16

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.17

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Übernahme der Anteile des Vereins pro Ruhrgebiet e. V. (VpR)

2.18

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Gesellschaftsvertrag, Verlängerung der Nebenabrede (2012-2014)

2.19

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.20

Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.21

Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.22

Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Liquidation

2.23

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.24

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse der Freizeitgesellschaften des RVR zum 31.12.2011

2.25

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Haushaltsansätze 2013

2.26

Anfragen und Mitteilungen

2.26.1

Änderungsvorschläge zum Gesetz über den Regionalverband Ruhr Redaktionelle und strukturelle Änderungen

3

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2012 · 98.3 KB

Details

Ende
11:05 Uhr

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