Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 11. Mai 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Beitritt der Stadt Kleve zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"
Überörtliche Prüfung der Stadt Kleve hier: Stellungnahme zum Prüfungsbericht der GPA
Entwurf des Jahresabschlusses 2021
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Quantum GmbH
Entsendung von Mitgliedern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas a) Wahl der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas b) Wahl der Mitglieder zum Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas
Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Umweltbetriebe der Stadt Kleve"
Verleihung des Johann-Moritz-Kulturpreises hier: Besetzung des Preisgerichtes
Denkmalbereichssatzung "Biesenkamp/ Emmericher Straße im Ortsteil Kellen Hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage
130. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Lise-Meitner-Straße / Briener Straße im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr.1-061-4 für den Bereich Henri-Dunant-Straße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofsstraße hier: Satzungsbeschluss
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Kleve 61 für den Bereich Sackstraße/ Siegertstraße/ Triftstraße/ Südstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-036-2 für den Bereich Emmericher Straße/ Zur alten Kirche im Ortsteil Kellen hier Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-103-1 für den Bereich Kranenburger Str./ Stadtgrenze/ Bundesbahnlinie Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 2-356-0 für den Bereich Steinstraße im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Landschaftsplan Kreis Kleve Nr. 2 "Emmerich am Rhein – Kleve " hier: Stellungnahme der Stadt Kleve zum Landschaftsplan
Jahresabschluss 2021 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2021 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2021 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
Beauftragung von zwei externen Stadtplanungsvorschlägen zum Bahnhofsumfeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 07.04.2022)
Drittel-Regelung für Sozialwohnungen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 07.04.2022)
Regionale Potenzialanalyse zum Einsatz von Wasserstoff (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 16.03.2022)
Mitteilungen
Anfragen
Offenlegung B220n
Bauvorhaben Ringstraße - aktueller Sachstand
Schriftliche Anfrage zum Thema "Schleuse"
Projekt Windenergieanlagen in Reichswalde
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.05.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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