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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 18. November 2011 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (29)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Neubau einer Kindertageseinrichtung im Barbaraviertel

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Gewährung eines zweckgebundenen Zuschusses für die Neusser-Eine-Welt-Initiative (NEWI) e. V. zur Dur

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Stellungnahme des Lenkungskreises zur Fortführung der Agenda-Arbeit und Anträge zur Bereitstellung v

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Grünrahmenplan zum Bebauungsplan Nr. 345/1 -Gotteslinde-

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Jahresabschluss 2010 GMN

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Änderung Betriebssatzung GMN

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Schulbericht der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Bezeichnung der St.-Stephanus-Schule

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2012/13 für Schulen der Sek. I und II

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Offene Ganztagsschule – Finanzierung nach Erhöhung der Landeszuschüsse

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

15

Änderung der Vergabeordnung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Namenszusatz für die Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Konzept zur Verbesserung der Lebensqualität in Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Aufrechterhaltung des Nachtsportangebotes in Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Entwicklung eines Masterplans "Gewerbe und Industrie"

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

21

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Prüfung und Nutzung aller juristischen Mittel gegen das

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Entwicklung eines "Handlungskonzeptes Demographie"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Antrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Teilnahme der Stadt Neuss an dem Förderprojekt

Ergebnis: verwiesen

24

Antrag der SPD-Fraktion betr.: Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit Swap-Zinsgeschäften

Ergebnis: verwiesen

25

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN betr.: Mängelmelder

Ergebnis: verwiesen

25.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Fernbleiben des Bürgermeisters vom Frühlingsfest

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Kenntnisnahme üpl/apl IV.10 und II.11

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Sitzungsübersicht 2012

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
17:25 Uhr

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