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Rat

Dienstag, 19. März 2024 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (43)

1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 20.06.2024, Nr. 0281/23

1.

Einfluss der Bürgergeldreform auf Abläufe im Jobcenter Hamm

2.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 16.01.2024, Nr. 0330/24

2.

Stellenausschreibung bezüglich Gigabitkoordination

3.

Einwendung gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Hamm für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

4.

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

4.

Fortschritte bei der Prüfung zu möglichen Trinkwasserspendern in öffentlichen Parkanlagen

6.

Verstetigung und Ausweitung des städtischen Investitionsvolumens durch die Erweiterung der Dienstleistungs- und Finanzierungsgesellschaft Hamm mbH zur Hamm.Invest GmbH

8.

Anpassung der städtischen Finanzierung für die schulischen Betreuungsangebote

9.

Änderung der Entsendeordnung für die Vertretung in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW

10.

Gründung der DMO GmbH und Errichtung eines grünen Rechenzentrums als Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH über die items GmbH & Co. KG

11.

Gründung einer Gesellschaft zur Entwicklung und Realisierung eines zur Umrüstung auf Wasserstoff geeigneten Gaskraftwerks durch die Stadtwerke Hamm GmbH sowie für die mittelbare Beteiligung der Stadt Hamm an dieser Gesellschaft

12.

Deutschland-Ticket: 1. Fortführung in 2024 2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘

13.

Beschaffung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr Hamm

14.

Beschaffung von acht Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr Hamm

15.

Grundsatzbeschluss: Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung für die Stadt Hamm 2024 und sozialräumlicher Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS

16.

Jugendwerkstatt des Caritasverband Hamm e.V.: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" bis zum 31.12.2025

18.

Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes

19.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung einer neuen Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

20.

Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Hallenmanagement Hamm GmbH

21.

Stadtteilzentrum Alte Schule Werries - Nutzergerechte Umgestaltung der Außenanlagen

22.

Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

23.

Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: Satzungsbeschluss

24.

Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel, Sportzentrum-Ost, westlicher Kurpark - Beschluss Dokumentation

25.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.008 - Gotenweg - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

26.

Bebauungsplan Nr. 07.112 – Südlich Holtmannskamp – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

31

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

32

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

34

Verstetigung und Ausweitung des städtischen Investitionsvolumens durch die Erweiterung der Dienstleistungs- und Finanzierungsgesellschaft Hamm mbH zur Hamm.Invest GmbH

35

Bebauungsplan Nr. 07.112 – Südlich Holtmannskamp – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

36

Einfluss der Bürgergeldreform auf Abläufe im Jobcenter Hamm

37

Stellenausschreibung bezüglich Gigabitkoordination

39

Fortschritte bei der Prüfung zu möglichen Trinkwasserspendern in öffentlichen Parkanlagen

A.

Beschlussfassung durch den Rat

B.

Anfragen

C.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2024

Gremien

Details

Ende
19:29 Uhr

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