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Bezirksvertretung Hamm-Mitte

Dienstag, 08. März 2022 um 16:15 Uhr

Tagesordnung (40)

1.

Vorstellung des Bezirksdienstes des Kommunalen Ordnungsdienstes für Hamm-Mitte

1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0105/21 der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vom 16.11.2021

1.

Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm

1.
1.

Errichtung von 3 Dauerzählstellen für den Verkehr, mit Anzeige des Radverkehrsanteils („Fahrradbarometer“)

1.

Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr Hamm

1.

Eigenbetrieb Gastronomie Wassersportzentrum

1.

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

2.

Vorstellung des Projektes für besondere Wohnformen „Auf dem Hilkenhohl“

2.

Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

2.

5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2020

2.
3.

Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-Straße

3.

Zuschuss an die Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2021.

4.

8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

4.

Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel – Sportzentrum Ost – westlicher Kurpark

4.

Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.

5.

Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

5.

Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren

7.

4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

9.

Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hamm

30
A.

Einwohnerfragestunde

B.

Berichte der Verwaltung

C.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

D.

Empfehlung an den Rat

E.

Empfehlung an den Hauptausschuss

F.

Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

G.

Mitteilungsvorlagen

H.

Anträge

I.

Öffentliche Sitzung

I.

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.03.2022

Details

Ende
19:00 Uhr

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