mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 14. Februar 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (32)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einführung eines neuen Ratsmitglieds

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Austritt aus der CDU-Fraktion hier: Feststellung der Unerheblichkeit der Veränderung der Kräfteverhältnisse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Besetzung durch den Integrationsrat, Stadtmarketing Herzogenrath e.V., Forum für Menschen mit Behinderung in Herzogenrath und "Die Falken"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Bestimmung des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Besetzung von Kommissionen, Beiräten, usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Änderung der Satzung des Städtepartnerschaftskomitees Herzogenrath e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Bericht über Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Schutzsuchender

    zur Kenntnis genommen
  19. 19

    Zentraler Sportpark Merkstein hier: Einladung zu einer Einwohnerversammlung im Sinne des § 23 GO NRW zur Vorstellung der Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

    zur Kenntnis genommen
  21. 21

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 21.1

    InHK-Projekt Wurmpromende Hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 21.2

    Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 21.3

    Deckungskreis Gebäudeunterhaltung Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen 2022 bei Sachkonto 521510 "Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 22

    Informationen und Anfragen

  26. 23

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  27. 24

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  28. 25

    Regionale Kooperationsbemühungen im Energiesektor

    nicht öffentlich

  29. 26

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die Zahlung der Leitstellengebühren an die StädteRegion Aachen.

    nicht öffentlich

  30. 27

    regio iT: Verkauf von Gesellschaftsanteilen der cogniport GmbH an den KDVZ Rhein-Erft-Rur

    nicht öffentlich

  31. 28

    regio iT: Gründung nextgov iT GmbH und nextgov iT Anwender-Gemeinschaft e.V.

    nicht öffentlich

  32. 29

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:41 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz