Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 14. Februar 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (32)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
zur Kenntnis genommen -
3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Austritt aus der CDU-Fraktion hier: Feststellung der Unerheblichkeit der Veränderung der Kräfteverhältnisse
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023
beschlossengeändert beschlossen
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10
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Besetzung durch den Integrationsrat, Stadtmarketing Herzogenrath e.V., Forum für Menschen mit Behinderung in Herzogenrath und "Die Falken"
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Bestimmung des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus
beschlossengeändert beschlossen
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12
Besetzung von Kommissionen, Beiräten, usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Änderung der Satzung des Städtepartnerschaftskomitees Herzogenrath e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
beschlossengeändert beschlossen
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17
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Bericht über Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Schutzsuchender
zur Kenntnis genommen -
19
Zentraler Sportpark Merkstein hier: Einladung zu einer Einwohnerversammlung im Sinne des § 23 GO NRW zur Vorstellung der Planung
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW
zur Kenntnis genommen -
21
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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21.1
InHK-Projekt Wurmpromende Hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
beschlossenungeändert beschlossen
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21.2
Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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21.3
Deckungskreis Gebäudeunterhaltung Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen 2022 bei Sachkonto 521510 "Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen"
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Informationen und Anfragen
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23
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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24
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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25
Regionale Kooperationsbemühungen im Energiesektor
nicht öffentlich
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26
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die Zahlung der Leitstellengebühren an die StädteRegion Aachen.
nicht öffentlich
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27
regio iT: Verkauf von Gesellschaftsanteilen der cogniport GmbH an den KDVZ Rhein-Erft-Rur
nicht öffentlich
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28
regio iT: Gründung nextgov iT GmbH und nextgov iT Anwender-Gemeinschaft e.V.
nicht öffentlich
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29
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:41 Uhr
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