Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 04.04. und 25.04. 2017

Eingaben an den Rat

Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Naturschutzgebietes "Die Mojedtjes" in Emmerich-Hüthum; hier: Eingabe Nr. 5/2017 von Herrn Adalbert Niemers

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Abberufung und Neubesetzung der Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Kasernengelände

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 31/5 - Im Polderbusch/West -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rhein-Ruhr-Express (RRX); hier: Genehmigungsplanung Provisorischer Neubau des Haltepunktes Emmerich-Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 87. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung einer Wohnbaufläche und einer Fläche für Landwirtschaft in ein "Sondergebiet Lebensmitteldiscounter" an der Wardstraße; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör- den 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren Nr. E 27/3 - Wardstraße/Eltener Straße -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör- den 2) Satzungsbeschluss

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur-Künste-Kontakte Emmerich am Rhein zum 31.12.2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Öffnung der Kaßstraße in der Zeit von 20.00 - 6.00 Uhr für den Fahrradverkehr; hier: Antrag Nr. XV/2017 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Anträge an den Rat

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