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Rat

Donnerstag, 27. November 2014 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (47)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

4.1
4.2
5

Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden

7

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck - Wahl eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes -

8

38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern

10

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2014

11

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2014

13

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2014

14

Neufassung der Ordnung über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen (Allgemeine Entgeltordnung und der Ordnung über die Vermietung und Benutzung städtischer Räume und städtischen Inventars (Miet-und Benutzungsordnung) - HSP-Maßnahmen 35.3 und 42.4 -

15

Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997

16

Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Gladbeck - Umsetzung der HSP-Maßnahme 29.5 -

17

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Gladbeck - Umsetzung der Teil-HSP-Maßnahme 31 -

18

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung) - Umsetzung der HSP-Maßnahme 28.2 -

19

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung) - Umsetzung der HSP-Maßnahme 34.3 -

21

Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS) hier: Liquidation der Gesellschaft

23

Friedhofsgebühren 2015; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

24

Abfallentsorgungsgebühren 2015; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

25

- Straßenreinigungsgebühren 2015 - Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

28
29
30

Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen/Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck

30.a

Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen

30.a.1

Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen - Änderungsverzeichnis -

30.a.2

Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen

30.b

Wirtschaftsplan 2015 - ZBG

Nicht-öffentlich
32

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Appell an den Landesgesetzgeber -

33

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der SBIG-Ratsfraktion - Jedem Energiesperreopfer zu Weihnachten eine warme Wohnung -

34

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

35

Mitteilungen des Bürgermeisters

36

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
37

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
38

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
39

Umstrukturierung der kommunalen RWE-Beteiligungen

Nicht-öffentlich
40

Beteiligung der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)

Nicht-öffentlich
41

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
42

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.12.2014 · 267.6 KB

Gremien

Details

Ende
19:25 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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