Rat
Montag, 06. Februar 2012 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (28)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2011
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2011
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2011
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2011
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Minden zum Bau und Betrieb eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Porta Westfalica – Lerbeck
Ergebnis: Einstimmig
Information über eine bewilligte außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer-und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturparketes II
Haushaltsplanung 2012 hier: Dringlichkeitsliste der städtischen Investitionen
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Krügers Kamp" im Stadtteil Hausberge; Satzungsbeschluss
Umbesetzung von Ausschüssen
Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
Anträge und Anfragen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen" und SPD auf Erstellung eines Personalkonzeptes
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zum ÖPNV (Nahverkehrsplan)
Außenbeleuchtung Stadtbücherei
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2011
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2011
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2011
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.02.2012
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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