mandari

Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 13. Juni 2023 um 16:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Silbersaal

Tagesordnung (94)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Beratung von Eingaben

2

Beratung von Eingaben - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
2.1

Erreichbarkeit von Defibrillatoren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Straßenbeleuchtung

Ergebnis: überweisen

Straßenbeleuchtung

31213-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung

2.3

Grundsteuerreform

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Grundsteuerreform

30957-23 · Anregung und Beschwerde

2.4

Verkehrsberuhigung Brackeler Hellweg

Ergebnis: überweisen

Verkehrsberuhigung Brackeler Hellweg

30719-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -

3

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4.1

Stellungnahmen der Verwaltung

4.1

Stellungnahmen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4.1.1

Extremismus in Dortmund - Präsentation der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Extremismus in Dortmund

31238-23/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.1.1

Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge

Nicht-öffentlich
4.1.1.1

Nachtrag: 12.06.2023 Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge - Aktionsplan LSBTIQ - Stellungnahme

Nicht-öffentlich
4.1.2

Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge

Nicht-öffentlich
4.1.2.1

Nachtrag: 01.06.2023 Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge

Nicht-öffentlich
4.1.3

Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz

31329-23-E1/1 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.3.1

Nachtrag: 05.06.2023 Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz

31329-23-E1/2 · Bitte um Stellungnahme Die Linke+

4.1.4

Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund

Ergebnis: überweisen

Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund

31263-23/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.4.1

Nachtrag: 06.06.2023 Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund

Ergebnis: eingebracht

Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund

31263-23/3 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen

4.1.5

Afghanische Zuwanderer in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Afghanische Zuwanderer in Dortmund

31330-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.6

Sexueller Missbrauch von Tieren in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sexueller Missbrauch von Tieren in Dortmund

31132-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.7

Ergänzungsausweis trans*Personen - Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergänzungsausweis trans*Personen - Stellungnahme

30455-23/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.8

Personal für Sanierung und Neubau von Feuerwehr-Immobilien - abgesetzt

Ergebnis: abgesetzt

Personal für Sanierung und Neubau von Feuerwehr-Immobilien

30369-23/1 · Gemeinsame Bitte um Stellungnahme

4.1.9

"Problem"-Spielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

"Problem"-Spielplätze

31301-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.10

Feuerwehr Einsatz- und Forschungszentrum

Ergebnis: überweisen

4.1.11

Weckdienst gegen Obdachlose - Stellungnahme der Verwaltung erfolgt als Nachtrag

Weckdienst gegen Obdachlose - Bitte um Stellungnahme

31471-23 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen

4.1.11.1

Nachtrag: 02.06.2023 Weckdienst gegen Obdachlose - Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Weckdienst gegen Obdachlose - Bitte um Stellungnahme

31471-23/1 · Stellungnahme der Verwaltung

4.1.11.2

Nachtrag: 13.06.2023 Weckdienst gegen Obdachlose - Bitte um Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Weckdienst gegen Obdachlose - Bitte um Stellungnahme

31471-23/2 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen

4.2

Anträge der Fraktionen

4.2

Anträge der Fraktionen

Nicht-öffentlich
4.2.1

Gutachten, Untersuchungen

Nicht-öffentlich
4.2.1.1

Nachtrag: 07.06.2023 Ordnungsbehördliche Verordnung - Antrag - abgesetzt

Ergebnis: abgesetzt

Ordnungsbehördliche Verordnung - Antrag

31333-23/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag

4.2.2

Flüchtlingsaufnahme in Dortmund

Ergebnis: eingebracht

Flüchtlingsaufnahme in Dortmund

31810-23 · Antrag zur Tagesordnung AfD

4.2.3

Öffentliche bewaffnete Auseinandersetzung am 16.04.2023 im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld

Ergebnis: eingebracht

Öffentliche bewaffnete Auseinandersetzung am 16.04.2023 im Dortmunder Stadtteil…

31812-23 · Antrag zur Tagesordnung AfD

4.2.4

Veranstaltungen im Westpark

Ergebnis: eingebracht

Veranstaltungen im Westpark

31838-23 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU

4.2.5.1

Nachtrag: 07.06.2023 Telefonische Erreichbarkeit des Ordnungsamtes

Ergebnis: eingebracht

Telefonische Erreichbarkeit des Ordnungsamtes

31840-23/2 · Bitte um Stellungnahme SPD

4.2.6.1

Nachtrag: 31.05.2023 Sicherheit in der Nordstadt

Ergebnis: eingebracht

Sicherheit in der Nordstadt

31841-23/2 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.2.7

Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen - abgesetzt

Ergebnis: abgesetzt

Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen

31842-23 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU

4.2.8.1

Nachtrag: 06.06.2023 Neues Selbstbestimmungsgesetz - Abschaffung des Transsexuellengesetzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neues Selbstbestimmungsgesetz - Abschaffung des Transsexuellengesetzes

31843-23/1 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

4.2.9.1

Nachtrag: 06.06.2023 Verfahren Bußgeldstelle

Ergebnis: eingebracht

Verfahren Bußgeldstelle

31855-23/1 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

4.2.10.1

Nachtrag: 06.06.2023 Frühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen aus Gremien

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Frühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen aus Gremien

31847-23/1 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

4.2.11.1

Nachtrag: 06.06.2023 Außengastronomie

Ergebnis: eingebracht

Außengastronomie

31861-23/1 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen

4.2.12.1

Nachtrag: 06.06.2023 Servicesprache Englisch

Ergebnis: überweisen

Servicesprache Englisch

31845-23/1 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

4.2.13

Nachtrag: 05.06.2023 Verwahrloste Katzen in Dortmund Hostedde - nicht befasst

Ergebnis: eingebracht

Verwahrloste Katzen in Dortmund Hostedde

31902-23 · Antrag zur Tagesordnung Die Linke+

4.2.14

Nachtrag: 06.06.2023 Gewalt gegen Rettungs- und Ordnungskräfte - nicht befasst

Ergebnis: eingebracht

Gewalt gegen Rettungs- und Ordnungskräfte

31911-23 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne

4.3

Überweisungen anderer Gremien

4.3

Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
4.3.1

Konzept zur Verausgabung von Mitteln aus dem Tierschutzfonds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konzept zur Verausgabung von Mitteln aus dem Tierschutzfonds

31454-23 · Beschlussvorlage

5

Vorlagen und Berichte der Verwaltung

5

Vorlagen und Berichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
5.1

Ordnungsamt

5.1

Ordnungsamt - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
5.1.1

Digitalisierung von Ausländerakten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Digitalisierung von Ausländerakten

31398-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.1.2

Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung beim Kommunalen Ordnungsdienst zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Dortmunder Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung beim Kommunalen Ordnungsdienst zur…

30476-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.1.3

Maßnahmen zur personellen Stabilisierung der Abteilung für Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten des Ordnungsamtes.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen zur personellen Stabilisierung der Abteilung für Ausländer- und Staat…

31110-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.2

Bürgerdienste - unbesetzt -

5.2

Bürgerdienste - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
5.3

Feuerwehr - unbesetzt -

5.3

Feuerwehr

Nicht-öffentlich
5.3.1

Rettungsdienst

Nicht-öffentlich
5.4

Rechtsamt - unbesetzt -

5.4

Rechtsamt - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
5.5

Andere Fachbereiche und Themengebiete

5.5

Andere Fachbereiche und Themengebiete

Nicht-öffentlich
5.5.1

Mündlicher Bericht der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten, Frau Dr. Katharina Kalka, für den Zeitraum Januar 2023 bis Juni 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mündlicher Bericht der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten, Frau Dr. Katharin…

31747-23 · Beschlussvorlage

5.5.1

Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft

Nicht-öffentlich
5.5.1.1

Ergänzung zur Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft

Nicht-öffentlich
5.5.2

Theater Dortmund im Stadtgarten - mündlicher Bericht von Frau Wissert (Intendantin des Schauspiels Dortmund)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5.3

Sachstandsbericht zum Zensus 2022 in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Zensus 2022 in Dortmund

31336-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.5.4

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Do…

30243-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.5.5

Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

30669-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.5.6

Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur

30973-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6

Mitteilungen der Vorsitzenden

6

Mitteilungen der Vorsitzenden

Nicht-öffentlich
6.1

Ausschussreise des ABöOAB

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
19:42 Uhr

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