Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 14. September 2022 um 17:08 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (41)
Bestellung einer Schriftführerin
Controllingbericht des Fachbereiches 10 Zentrale Verwaltung, Bürgerservice für das 2. Quartal 2022
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve für das Jahr 2021
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2016 bis 2018
Umwandlung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Kleve hier: Aufhebung der Ratsbeschlüsse vom 15.12.2021 (DS. 307/XI.) und 18.05.2022 (DS. 378/XI.)
Vorlage des Berichtes gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
Erhöhung der Verlustübernahme - Wirtschaftsförderung Kreis Kleve
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Verlängerung der Citybuslinie und Testphase kostenfreie Nutzung
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für das Jahr 2021
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand zum 2. Quartal 2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90-DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Novelle der Straßenverkehrsordnung in Bezug auf zwei neue Verkehrsschilder für den Radverkehr
Änderung der Honorarordnung der Stadt Kleve für die Volkshochschule der Stadt Kleve
Änderung der Gebührenordnung der Stadt Kleve für die Volkshochschule der Stadt Kleve
Mitgliedschaft im ABA Fachverband - Offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen e.V.
2. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts für den Bereich der Klever Innenstadt
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve hier: Feststellungsbeschluss
132. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 8-353-0 Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Beschluss der Offenlage
129. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 3-342-0 für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-208-2 für den Bereich Triftstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3)/ Heerstraße / Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen hier: Beschluss der erneuten Offenlage, Änderung des Geltungsbereichs
Straßenbenennung einer Planstraße im Bereich des Bebauungsplans Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern
Umsetzung des Besucherleitsystems
Errichtung eines umweltfreundlich angetriebenen Fahrstuhles auf dem Parkgrundstück der Weinhandlung Peters (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 15.11.2017)
Begrünung Bushaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.07.2022)
Beitritt der Stadt Kleve zur Städte-Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit" (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 18.07.2022)
Mitteilungen
Anfragen
Brandschutzbedarfsplan
Gitter an der Kaskade
Tagesordnungspunkte ohne Vorberatung auf der Tagesordnung des Rates
Bewegungshalle - Grundschule An den Linden
Gitter an der Kaskade
Lichterfest - Feuerwerk
Parkplatz an der Grenzallee
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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