Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bad Oeynhausen über eine Kooperation im Bereich der Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmig

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2011 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2011 C) Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Maßnahmen im Jugendhilfeetat zum Sanierungsplan

Haushaltssatzung 2012 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 18 dagegen

Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen

Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Beratung

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Beratung

6. Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Bestellung eines Vertreters im Fremdenverkehrsverein Minden-Porta Westfalica e.V.

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Karl-Krüger-Halle

Katzenkastration

Alte Schule Vennebeck

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.04.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.04.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Parkplatz Schäferhof

Bekanntgaben

Zustimmung zur Besetzung der Stelle eines lt. Gesamtschuldirektors an der Gesamtschule Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Städtebaulicher Vertrag zur Errichtung eines Ärztehauses mit Anlegung einer Treppenanlage sowie Anlegung von Stellplätzen und Umlegung einer Treppenanlage mit Stützmauer in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

4. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 "Am Eichendorffweg"

Ergebnis: Einstimmig

Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG