Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 07. November 2017 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (84)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 5. September 2017 (8)
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Ehrung eines Ratsmitgliedes
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung von Gremien
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4.1
Wechsel des Mandats Sparkassenzweckverband - UWG und Piraten
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Besetzung von Gremien (Fraktion DIE LINKE.) hier: Betriebsausschuss Immobilien- u. Gebäudemanagement
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Besetzung von Gremien - Wahl des Kreisjägermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülervertreter
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Aktuelle Stunde: Sanierung der Osnabrücker Schulen
zur Kenntnis genommen -
6
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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6.1
Inklusiver Stadtplan für Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, UWG-Piraten, BOB, FDP
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Refill statt Einwegflaschen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
Öffentliche Toiletten in der Osnabrücker Innenstadt - Antrag SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2017/1527: Öffentliche Toiletten in der Osnabrücker Innenstadt
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6.4
Umbenennung der Bushaltestelle "Theater" / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Lichtverschmutzung in Osnabrück verringern / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Osnabrücker Erklärung zu Wildtieren in Zirkussen / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BOB
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Osnabrücker Erklärung zu Wildtieren in Zirkussen -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.6
zurückgezogen -
6.7
Erhalt der Osnabrücker Flohmärkte -Antrag der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
6.7.1
Erhalt der Osnabrücker Flohmärkte -Antrag der FDP-Fraktion (ÄA Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
6.8
Weiterer Weihnachtsmarkt in Osnabrück -Antrag der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
6.9
City Tree -Antrag der FDP-Fraktion
abgelehnt -
6.9.1
City Tree -Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Antrag Fraktion Die Linke
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2017/1564: Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan
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6.10.1
Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag SPD-Fraktion zu Top 6.10.1
zur Kenntnis genommen -
6.11
Osnabrück für eine engere Kooperation zwischen Schul- und Profisport - Antrag SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2017/1568: Osnabrück für eine engere Kooperation zwischen Schul- und Profisport
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6.12
Blitzeranlage Martinistraße - Antrag FDP-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten, BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2017/1575: Blitzeranlage Martinistraße -Antrag der FDP, UWG/Piraten und BOB
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6.13
Wahlplakate - Antrag FDP-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten, BOB-Fraktion
abgelehnt- Antrag VO/2017/1576: Wahlplakate -Antrag der FDP, UWG/Piraten und BOB
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6.13.1
Wahlplakate -Antrag der FDP, UWG/Piraten und BOB - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abgelehnt -
6.14
Dringlichkeitsantrag gem. §7 Abs. 4 GO Rat/Erweiterung der Tagesordnung: Auswirkungen der Änderungen im Hausärztlichen Bereitschaftsdienst auf die Osnabrücker Rettungsdienste und Kliniken/Antrag der Fraktionen von BOB, FDP, CDU
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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7.1
2. Feuerwache "Nordstraße"
zur Kenntnis genommen -
7.1.1
2. Feuerwache "Nordstraße" -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.1
zur Kenntnis genommen -
7.2
Teileinziehung Neumarkt - Anordnung der sofortigen Vollziehung
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Änderungen Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum (Pkt. 4 und 6)
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
- 8.1
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8.2
Änderung der Flohmarktordnung
zur Kenntnis genommen -
8.2.1
Änderung der Flohmarktordnung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
9
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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9.1
Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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11.1
Aufhebung des Stadtumbaugebietes "Konversionsstandort Westerberg"
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
Entwidmung von Teilstücken der Elbestraße und Hafenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4.1
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage Änderungsantrag von FDP und UWG/Piraten zu TOP 8.17
zurückgezogen -
11.5
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.6
Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum
abgelehnt -
11.6.1
Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - ÄA TOP 3.4 (Fraktion DIE LINKE.)
beschlossengeändert beschlossen
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11.6.2
Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum / Änderungsantrag zu TOP 11.6 - SPD-Fraktion
abgelehnt -
11.6.3
Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11.6)
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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13.1
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006; geänderte Vorlage
zurückgezogen -
14
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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15
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
- 15.1
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16
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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17
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin
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17.1
Erhöhung der Aufnahmequote für nichtkatholische Schülerinnen und Schüler an der Domschule
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18.1
Zuwendungen an Outlaw gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
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18.2
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Beantwortung von Anfragen
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20.1
Änderung Pensionsansprüche
zur Kenntnis genommen -
20.1.1
Änderung Pensionsansprüche - Beantwortung der Ratsanfrage der Gruppe UWG/Piraten
zur Kenntnis genommen -
20.2
Festival-Tickets für den ÖPNV nutzen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
20.2.1
Festival-Tickets für den ÖPNV nutzen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
20.3
Rechtsabbiegeverbot in Baustellen für LKWs / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.3.1
Rechtsabbiegeverbot in Baustellen für LKWs / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.4
Park and Ride - Anfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.4.1
Park and Ride - Anfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
21
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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21.1
Flächendeckender Breitbandausbau in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
21.2
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an vierspurigen Ausfallstraßen
zur Kenntnis genommen -
21.3
10 Jahre flächendeckende Bürgerforen in Osnabrück (2007 - 2017)
zur Kenntnis genommen -
21.4
Mietpreisspiegel 2017/2018
zur Kenntnis genommen -
21.5
Bevölkerungsprognose 2017 bis 2030
zur Kenntnis genommen -
21.6
Errichtung von Milieuschutzgebieten - Prüfung sozialer Erhaltungssatzungen
zur Kenntnis genommen -
21.7
Sonstige Mitteilungen; Eingabe an die Kommunalaufsicht
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
- Adresse
- Markt
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