mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 07. November 2017 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (84)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 5. September 2017 (8)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Ehrung eines Ratsmitgliedes

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung von Gremien

  5. 4.1

    Wechsel des Mandats Sparkassenzweckverband - UWG und Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.2

    Besetzung von Gremien (Fraktion DIE LINKE.) hier: Betriebsausschuss Immobilien- u. Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.3

    Besetzung von Gremien - Wahl des Kreisjägermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.4

    Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülervertreter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5

    Aktuelle Stunde: Sanierung der Osnabrücker Schulen

    zur Kenntnis genommen
  10. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  11. 6.1

    Inklusiver Stadtplan für Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, UWG-Piraten, BOB, FDP

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.2

    Refill statt Einwegflaschen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.3

    Öffentliche Toiletten in der Osnabrücker Innenstadt - Antrag SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.4

    Umbenennung der Bushaltestelle "Theater" / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 6.5

    Lichtverschmutzung in Osnabrück verringern / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.6

    Osnabrücker Erklärung zu Wildtieren in Zirkussen / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.6.1

    Osnabrücker Erklärung zu Wildtieren in Zirkussen -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.6

    zurückgezogen
  18. 6.7

    Erhalt der Osnabrücker Flohmärkte -Antrag der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.7.1

    Erhalt der Osnabrücker Flohmärkte -Antrag der FDP-Fraktion (ÄA Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.8

    Weiterer Weihnachtsmarkt in Osnabrück -Antrag der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.9

    City Tree -Antrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt
  22. 6.9.1

    City Tree -Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.10

    Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Antrag Fraktion Die Linke

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.10.1

    Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.10.2

    Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag SPD-Fraktion zu Top 6.10.1

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.11

    Osnabrück für eine engere Kooperation zwischen Schul- und Profisport - Antrag SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.12

    Blitzeranlage Martinistraße - Antrag FDP-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten, BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.13

    Wahlplakate - Antrag FDP-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten, BOB-Fraktion

    abgelehnt
  29. 6.13.1

    Wahlplakate -Antrag der FDP, UWG/Piraten und BOB - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt
  30. 6.14

    Dringlichkeitsantrag gem. §7 Abs. 4 GO Rat/Erweiterung der Tagesordnung: Auswirkungen der Änderungen im Hausärztlichen Bereitschaftsdienst auf die Osnabrücker Rettungsdienste und Kliniken/Antrag der Fraktionen von BOB, FDP, CDU

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  32. 7.1

    2. Feuerwache "Nordstraße"

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.1.1

    2. Feuerwache "Nordstraße" -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.1

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.2

    Teileinziehung Neumarkt - Anordnung der sofortigen Vollziehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.3

    Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7.4

    Änderungen Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum (Pkt. 4 und 6)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  38. 8.1

    Warnung der Bevölkerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 8.2

    Änderung der Flohmarktordnung

    zur Kenntnis genommen
  40. 8.2.1

    Änderung der Flohmarktordnung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  41. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  42. 9.1

    Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  44. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  45. 11.1

    Aufhebung des Stadtumbaugebietes "Konversionsstandort Westerberg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 11.3

    Entwidmung von Teilstücken der Elbestraße und Hafenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 11.4

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 11.4.1

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage Änderungsantrag von FDP und UWG/Piraten zu TOP 8.17

    zurückgezogen
  50. 11.5

    Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 11.6

    Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum

    abgelehnt
  52. 11.6.1

    Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - ÄA TOP 3.4 (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 11.6.2

    Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum / Änderungsantrag zu TOP 11.6 - SPD-Fraktion

    abgelehnt
  54. 11.6.3

    Programm zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11.6)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  56. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  57. 13.1

    11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006; geänderte Vorlage

    zurückgezogen
  58. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  59. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  60. 15.1

    Straßenbenennung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 16

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  62. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

  63. 17.1

    Erhöhung der Aufnahmequote für nichtkatholische Schülerinnen und Schüler an der Domschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  65. 18.1

    Zuwendungen an Outlaw gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 18.2

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 19

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 20

    Beantwortung von Anfragen

  69. 20.1

    Änderung Pensionsansprüche

    zur Kenntnis genommen
  70. 20.1.1

    Änderung Pensionsansprüche - Beantwortung der Ratsanfrage der Gruppe UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen
  71. 20.2

    Festival-Tickets für den ÖPNV nutzen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  72. 20.2.1

    Festival-Tickets für den ÖPNV nutzen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  73. 20.3

    Rechtsabbiegeverbot in Baustellen für LKWs / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  74. 20.3.1

    Rechtsabbiegeverbot in Baustellen für LKWs / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  75. 20.4

    Park and Ride - Anfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  76. 20.4.1

    Park and Ride - Anfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  77. 21

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  78. 21.1

    Flächendeckender Breitbandausbau in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  79. 21.2

    Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an vierspurigen Ausfallstraßen

    zur Kenntnis genommen
  80. 21.3

    10 Jahre flächendeckende Bürgerforen in Osnabrück (2007 - 2017)

    zur Kenntnis genommen
  81. 21.4

    Mietpreisspiegel 2017/2018

    zur Kenntnis genommen
  82. 21.5

    Bevölkerungsprognose 2017 bis 2030

    zur Kenntnis genommen
  83. 21.6

    Errichtung von Milieuschutzgebieten - Prüfung sozialer Erhaltungssatzungen

    zur Kenntnis genommen
  84. 21.7

    Sonstige Mitteilungen; Eingabe an die Kommunalaufsicht

Details

Ende
20:35 Uhr
Adresse
Markt

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