Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität
Mittwoch, 23. Juni 2021 um 18:37 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (25)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsmitteilung Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nettetal-Kaldenkirchen (ISEK)
Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Nettetal 1) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung 2) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange 3) Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Fahrrad-Reparatur-Stationen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Östlich Lindenallee) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Asphaltdeckensanierung Maßnahmen 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Br-147 "Lambertimarkt" 1) Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-282 "Haagstraße/Lobbericher Straße" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-288 „Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße“ Offenlegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Neufassung des Bebauungsplanes Ka-69 „Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-132 "Möskesweg" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-269 "Südlich Zillessen-Allee" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Bebauungsplan Le-276 "Gewerbegebiet Am Hotschgraf" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Sh-289 "Mühlenbachweg" 1) Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gemäß § 22 Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand "Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle in Kaldenkirchen im Bereich Juiser Feld/Steyler Staße"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bauantrag für den Stadtteil Kaldenkirchen
Bahnübergang Deller Weg (Schwanenhaus)
Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes
Planungsüberlegungen im Stadtteil Breyell
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.06.2021
Details
- Ende
- 20:39 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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