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Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Mittwoch, 23. Juni 2021 um 18:37 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (25)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Sachstandsmitteilung Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nettetal-Kaldenkirchen (ISEK)

2

Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Nettetal 1) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung 2) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange 3) Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Fahrrad-Reparatur-Stationen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4

32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Östlich Lindenallee) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

Asphaltdeckensanierung Maßnahmen 2021

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

1. Änderung des Bebauungsplanes Br-147 "Lambertimarkt" 1) Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7

Bebauungsplan Br-282 "Haagstraße/Lobbericher Straße" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

8

Bebauungsplan Br-288 „Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße“ Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

9

28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

10

Neufassung des Bebauungsplanes Ka-69 „Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

11

1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-132 "Möskesweg" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

12

Bebauungsplan Ka-269 "Südlich Zillessen-Allee" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

13

Bebauungsplan Le-276 "Gewerbegebiet Am Hotschgraf" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

14

Bebauungsplan Sh-289 "Mühlenbachweg" 1) Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

15

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

15.1

Anfragen von Ausschussmitgliedern gemäß § 22 Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand "Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle in Kaldenkirchen im Bereich Juiser Feld/Steyler Staße"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

16

Mitteilungen der Verwaltung

16.1

Bauantrag für den Stadtteil Kaldenkirchen

16.2

Bahnübergang Deller Weg (Schwanenhaus)

16.3

Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes

17

Planungsüberlegungen im Stadtteil Breyell

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2021

Details

Ende
20:39 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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