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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 23. November 2020 um 16:05 Uhr Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal Großer Saal

Tagesordnung (19)

1

Einführung von Stadtverordneten des Rates der Stadt Wuppertal

2

Wahlen und Gremienbesetzungen

2.1

Festlegung der Anzahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister und Wahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister

2.1.1

Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.2

Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 2.1

Ergebnis: in der Sache erledigt

2.2

Zweite Änderung der Betriebssatzung für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Vierte Änderung der Betriebssatzung für die Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Vierte Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Dritte Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.6

Bildung des Wahlprüfungsausschusses zu den Kommunalwahlen 2020, Wahl seiner Mitglieder und Bestimmung des Vorsitzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.7

Besetzung der Ausschüsse des Rates in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

2.8

Besetzung der Ausschüsse des Rates mit Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

2.9

Besetzung der Aufsichtsräte und sonstiger Gremien in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

2.10

Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal und Wahl der Vorsitzenden

Ergebnis: geändert beschlossen

2.11

Besetzung weiterer Gremien in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

2.12

Wahl der Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen

3.1

Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein Ratsmitglied in einer Strafsache vor dem Amtsgericht Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.12.2020

Details

Ende
20:40 Uhr

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