Rat der Stadt Neuss
Freitag, 14. Dezember 2018 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (59)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) für das Jahr 2019
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Neuss ab 01.01.2019
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Hundeauslaufflächen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss des Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Umsetzung Brandschutzbedarfsplan - Konkretisierung Fahrzeugbeschaffung Löschzug Furth
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmesse und Märkte - Kostendeckungsgrad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Definition Pflegeklassen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kostenerstattung der Notfallsanitäteraus- und -fortbildung sowie Neufestsetzung der Gebühren im Rett
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
42. Internationaler Hansetag 2022 in Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Personalsituation Allgemeiner Sozialer Dienst des Jugendamtes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Vergabeordnung der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Barrierefreier Umbau Einm. Bergheimer Str./Minzstr. sowie Nachrüstung Bushaltestelle "Barriere
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Berghäuschensweg: Straßenumbau zwischen Alexianerplatz und der Straße "Meertal"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des TMN zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2019 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss Gewerbeflächengutachten/Verf. z. Änderung Regionalplan
Ergebnis: abgesetzt
BP 476 Augustinusviertel - Satzungsbeschluss (Leuchtenberg)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 491 - Norf, Vellbrüggener Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Geulenstraße - Fahrbahnverbreiterung im Abschnitt von Mecklenburgstraße bis Am Hasenberg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Reinigung Hauptstrassenzug Innenstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 41/1 - Furth-Süd, Weißenberger Weg -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau Nordpark, 3. und 4. BA – Entwurfs- und Ausbaubeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Revitalisierung Kruchensbusch
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Querung des Grefrather Wegs in Höhe Eselspfad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau der Straße An der Obererft – Aktualisierung und Änderung des Planungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stadteingänge Lichtkonzept – Beleuchtung Blutturm
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bundesprogramm "ProKindertagespflege"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hombroich Sanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Betreuungen durch Betreuungsvereine
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stärkung der Kindertagespflege für Tagespflegepersonen und Eltern
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Absenkung der Elternbeiträge Kindertagesbetreuung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Förderung des Brauchtums
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung eines "Neuss-Passes"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2018 - 2022
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2018 - 2022
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 465 - Uedesheim, Kreuzfeld -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 496 – Uedesheim, Sudermannstraße (Eventlocation)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung d. Jahresabschl. 2017 sowie d. JA 2017 d. 2 Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Überörtl Prüfung Personal u. Demogr., Grünflächen, Finanzen, Sicherh. u. Ordn., Schulen, Tagesbetr.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau Kapellener Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 449/0/1 – Holzheim, Blausteinsweg Nord (Mehrfamilienhäuser) - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2019 bis 2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Satzungsänderung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren - Senkung der Schmutzwassergebühren ab
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 226 betr. Benennung von Delegierten für die Delegiert
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke 3 und 4 sowie 5 und 6.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Veränderung im Bereich der Bestattungskultur; Umsetzung bei "Ordnungsbehördlichen Bestattungen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überarbeitung der Abfallentsorgungssatzung und -gebührenordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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