Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 09. Dezember 2014 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (83)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2014
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Umbesetzung von Gremien (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4972: Umbesetzung von Gremien
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4
Haushalt 2015 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018 und Investitionsprogramm 2015-2018
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4.1
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Aussprache
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4.3
Erforderliche Reduzierung des Haushaltsansatzes 2015 für die Schlüsselzuweisungen vom Land
zur Kenntnis genommen -
4.4
Forschungsvorhaben "Soziale Integration durch Mädchenfußball"
beschlossengeändert beschlossen
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4.5
Förderung des Vereins "Judentum begreifen"
beschlossenungeändert beschlossen
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4.6
Projektbezogene Förderung Kinderhilfswerk terre des hommes
beschlossenungeändert beschlossen
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4.7
IT-Reorganisation: Erneuerung der städtischen IT-Infrastruktur
beschlossenungeändert beschlossen
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4.8
Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH (Zuschussvertrag Theater)
beschlossenungeändert beschlossen
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4.9
Theater am Domhof - Sanierungsmaßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.10
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4.10.1
Sanierung des emma-theaters - Vorlage der Kostenschätzung
zur Kenntnis genommen -
4.10.2
Sanierung des emma-theaters - ÄA UWG und PIRATEN - TOP 4.10
zurückgezogen -
4.10.3
Sanierung des emma-theaters / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- 4.11
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4.11.1
Änderungsantrag zu 4.11 Haushalt - Stellenplan Die Linke
abgelehnt - 4.12
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4.13
Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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4.14
Abschließende Beratung des Haushaltes 2015 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018, Investitionsprogramm 2015-2018
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4.14.1
5. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 06.11.2007
beschlossenungeändert beschlossen
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4.14.2
Satzung der Stadt Osnabrück über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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4.14.3
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2015
beschlossengeändert beschlossen
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4.14.4
Abschließende Beratung des Haushalts 2015 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018, Investitionsprogramm 2015 - 2018
beschlossengeändert beschlossen
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
- 5.1
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5.2
Entgegennahme von Sponsoringmitteln und Zuwendungen
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5.2.1
Entgegennahme einer Spende für den Steckenpferdbrunnen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Strategische Ziele 2016 - 2020; Verfahren
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk III (Nahne, Voxtrup, Fledder,Schölerberg, Kalkhügel, Sutthausen)
vertagt - 5.5
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5.6
Koordination von Sicherheitsangelegenheiten bei Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen in Osnabrück
vertagt -
5.7
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (3. Änderungsverordnung)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Änderung der Satzung über die Gemeinsame Leitstelle
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße
vertagt -
6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Satzung der Stadt Osnabrück vom 09. Dezember 2014 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücks-abwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasser-anlagen)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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9.1
Abbrennen von Osterfeuern Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Baumberatungssatzung
vertagt -
9.2.1
Baumberatungssatzung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4684-01: Baumberatungssatzung
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9.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße / Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Bebauungsplan Nr. 517 - Piesberg - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.10
Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs
beschlossenungeändert beschlossen
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9.11
Änderungssatzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.12
LandesRaumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen - Resolution
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2014/4950: Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen - Resolution
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9.13
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung hier: Vorgezogene Ausgleichsmaßnahme
vertagt -
10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke
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10.1
Neubau eines Klassentraktes aufgrund des Brandschadens in der Grundschule Sutthausen
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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11.1
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2015.
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
1. Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 17.12.2013 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
Wirtschafts- und Finanzplan 2015 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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12.1
Konzept zur Umwandlung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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12.1.1
Konzept zur Umwandlung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag 2014/4293-01-01: Konzept zur Umwandlung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag
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12.2
Quartierstreff Dodesheide Ost
abgelehnt -
12.2.1
Quartierstreff Dodesheide Ost - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag 2014/4514-01-01: Quartierstreff Dodesheide Ost - Änderungsantrag
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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15.1
Umwandlung der Waldschule Lüstringen in eine offene Ganztagsschule
vertagt -
16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
zur Kenntnis genommen -
18
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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18.1
Jährlicher Willkommenstag für neu hinzugezogene Migrantinnen und Migranten
zur Kenntnis genommen -
18.2
Handlungsempfehlungen zur Willkommens- und Anerkennungskultur in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.3
Stadtentwicklungskonzept Älterwerden in Osnabrück – Baustein 1
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 21:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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