mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 06. Oktober 2003 um 15:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Anträge gem. § 24 GO NW Herr Stefan Budde-Siegel, Bülser Str. 230, 45966 Gladbeck a) Kotten-Nie, Bülser Str. , Gladbeck Ruhestörung und Verkehrschaos b) Strangemann, Gewerbegebiet-Gladbeck Brauck, BBP-Nr. 99 Verkehrsicherung, Beeinträchtigung durch übergroße Werbung c) Gewerbeanmeldung Fa. LO-COM Gründungsdatum

6

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes

7

Änderung von Ausschussbesetzungen

8

Änderung einer Ausschussbesetzung - Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

9

Fortschreibung des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Gladbeck

10

Vorlage des Jahresabschlusses 2002 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2003; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.46400.000.941500 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -

12

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003

13

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 2 - gem. §§ 81 und 82 GO NW für 2003

14

Beteiligungsbericht 2002 der Stadt Gladbeck

15

Änderung der geltenden Hundesteuersatzung im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Hundegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW; hier: Genehmigung einer Dienstreise - Außerordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 24.9.2003 in Berlin

17

Genehmigung einer Dienstreise; hier: Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 15. Oktober 2003 in Düsseldorf

18

Straßenbenennung

19

Abriss der Bürotürme / Neubau eines Verwaltungsgebäudes Aktueller Projektstand

20

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verwaltungsneubau - Variantenausschreibung des Passivhausstandards -

21

Finanzsituation 2003; hier: a) Prioritätenliste Vermögenshaushalt b) Unterstützung des sog. Berliner Appells vom 24. 09. 2003 des Deutschen Städtetages zur Gemeindefinanzreform

22
23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW

Nicht-öffentlich
26

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
27

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
28

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Kulturamt

Nicht-öffentlich
29

Veräußerung von Beteiligungsvermögen: Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Gladbeck mbH (GWG)

Nicht-öffentlich
30

Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen; hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31. 01. 2002

Nicht-öffentlich
31

Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen im Bereich B-Plan Nr. 34, 28. Änderung - Gustav-Stresemann-Straße-

Nicht-öffentlich
32

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2003

Nicht-öffentlich
33

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
34

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Details

Ende
16:48 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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