Kreistag
Donnerstag, 26. März 2015 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (21)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Kreistagsfraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Kreistags Viersen; Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 12.10.2014 und 24.03.2015, der AfD-Kreistagsfraktion vom 27.10.2014 sowie gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.03.2015
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Weiterführung des Angebotes "Schulsozialarbeit" im Kreis Viersen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Nachwuchsförderung im Leistungssport im Kreis Viersen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Klimaschutzkonzept für den Kreis Viersen und die Städte Tönisvorst und Viersen sowie die Gemeinden Grefrath und Niederkrüchten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2015/2016 sowie Festsetzung einer Sonderumlage nach § 56c KrO NRW Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Haushaltssatzung 2015/2016 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2015/2016 und sonst. Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landratswahl am 13.09.2015
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Einführung eines Verbesserungsvorschlagswesens; Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 11.02.2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gründung einer Lokalen Allianz für Ausbildungsplätze; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.02.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anregung nach § 21 KrO NRW der Gewerkschaft ver.di an den Kreistag zur Ablehnung der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Sozialbericht
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Regiobahn von Kaarst nach Viersen - Gemeinsame Absichtserklärung (Letter of Intent)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Düsseldorf – Stellungnahme des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Änderung der Landschaftspläne 1-9 zur Vereinheitlichung der Regelungen in Bezug auf die Errichtung von baulichen Anlagen in Landschaftsschutzgebieten 1. Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss gem. § 16 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Konzept zur Finanzierung eines Planfeststellungsverfahrens zur Verlängerung der Regiobahn; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 10.12.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 24.02.2015 zur Flugroute MODRU
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.03.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:49 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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