Rat der Stadt Neuss
Freitag, 17. September 2021 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (67)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Gültigkeit der Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss am 30. Mai 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmesse und Märkte – Kostendeckungsgrad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgelt Krammärkte – Kostendeckungsgrad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung eines Klimabeirates
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mitwirkung in anderen Gremien der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Im Taubental, Bushaltestellenpaare "Sperberweg" und "Forumstraße": Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Max-Ernst-Straße, Bushaltestellenpaar "August-Macke-Straße": Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Leostraße zwischen Frankenstraße und Weißenberger Weg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
"Hilfekonzept für ältere Menschen in der Stadt Neuss" - Strukturen für die Zukunft
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestätigung des Verkehrsversuchs "Engstelle" Kapellener Straße
Ergebnis: verwiesen
Umgestaltung der Rheinfährstraße nach Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung der Erftstraße nach Kanalbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 501 - Norf, Nievenheimer Straße (Kita) - Auslegungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 500 - Hammfeld II, Hammer Landstraße, Derendorfweg -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan V 143/6 St. Konradquartier Einleitungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung Steigervorplatz zum int. Hansetag 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beitritt der Stadt Neuss zum ZIM-Innovationsnetzwerk
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Handlungskonzept Verkauf / Vergabe städtischer Gewerbeflächen
Ergebnis: vertagt
Planung und Vorbereitung Zukunftskongress
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neubau Feuerwache Hoisten - Vorentwurfsplanung (LPH2)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorschläge zur Berufung weiterer beratender Mitglieder des Bezirksausschusses Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbeziehung von Audio-/Videostreaming und -konferenzen in die Geschäftsordnung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendorganisationen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beteiligung am Förderprogramm "Dorferneuerung 2022", hier Sonderaufruf "Feuerwehrhäuser in Dörfern 2022"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Turngemeinde Neuss: Sportzentrum Schorlemerstraße, hier: Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme "Erweiterung/Neubau Sportstätte und Umbau/Modernisierung der TG-Verwaltung"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen Nr. 51 und 52: Antrag des ZIN e. V. auf Erlass einer odnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für das Jahr 2021 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neuss verfehlt Förderung des geplanten MikroHubs
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bürgerbeteiligung zum Mobilitätskonzept wiederholen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Klimaschutz: Erfahrungen aus der Modellstadt Bottrop für Neuss übernehmen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Rasern die Tour vermasseln: Feste Blitzer an Schwerpunkten installieren
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verkehrsversuch Sebastianusstraße
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Raumlufttechnische Optimierung der Klassen-, Fach-, und OGS-Räume in Neusser Schulen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Bedarf an mobilen Virenfiltern in Neusser Schulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betr.: Erarbeitung einer „Umsetzungsstrategie Digitalisierung" für die Stadt Neuss
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schulen für die 4. Welle fit machen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Verkehrsversuch in der Innenstadt stärken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Vorsorgemaßnahmen der Stadt Neuss für den Fall eines Blackouts/Brownouts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Kosten der Stadt Neuss für externe Beratungen und Gutachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Goldkamp betr.: Lebensmittelhandel Sternstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Goldkamp betr.: Zweiklassengesellschaft Einwohnerfragestunde?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Rhein-Kreises Neuss 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Wahlprüfungsausschuss
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Integrationsausschuss
Bauausschuss
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Betriebsausschuss GMN
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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