mandari

Stadtrat

Donnerstag, 05. Juli 2012 um 18:30 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

3

Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil

4

Bericht des Bürgermeisters

5

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a, i. S. Überdachung hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6

88. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen der Gronauer Straße und der Straße Am Laukreuz hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

7

Bebauungsplan Nr. 95 'Sondergebiet Park & Ride zwischen der Gronauer Straße und der Straße Am Laukreuz' der Stadt Ochtrup hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

8

Baumschutzsatzung der Stadt Ochtrup/Baumkataster hier: Beschluss zum weiteren Vorgehen

9

European Energy Award (EEA) hier: Beschlussfassung zum energiepolitischen Arbeitsprogramm

11

Änderung der Stimmrechte im Arbeitskreis Pädagogisches Konzept Sekundarschule

12

Erweiterung des Stellenplanes zum Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Ochtrup

13

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

14

Anträge und Anfragen

14.1

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 19.06.2012 zur weiteren Verwendung des bisherigen 'spanischen Zentrums' als Vereinsheim

14.2

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2012 zum Verfahren bei baulichen Veränderungen an städtischem Eigentum

14.3

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2012 zur Wirtschaftswegesanierung

14.4

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2012 zum erneuten Aufgreifen suchtspezifischer Herausforderungen

14.5

Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2012 zum Bericht zum Sachstand der der EOC-Eröffnung

14.6

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 19.06.2012 auf Unterschutzstellung (Denkmalschutz) der Eisenbahnbrücke der Strecke Ochtrup / Rheine in Welbergen

14.7

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 03.07.2012 zur Umgestaltung der Berg- und Bültstraße

15

Verschiedenes

15.1

Schotter im Stadtpark

15.2

Termine Hierarchie Wirtschaftswege

15.3

Wegebesichtigung (Ausbau Wirtschaftswege)

15.4

Stüwwenkopp

15.5

Übersicht Ausschuss- und Ratsmitglieder

15.6

Werbeanlagen FOC

15.7

Parkplatzsituation Friedhof 'Alte Maate'

15.8

Einsatz des Notarztes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.09.2012 · 154.4 KB

Gremien

Details

Ende
22:30 Uhr

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