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Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Mittwoch, 09. Juni 2021 um 14:05 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (32)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift SI-AGS/001/2021: Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 24.02.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Schriftliche Sachstandsberichte zum Thema Corona

3.1

Gesundheitsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Amt für Soziales

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Amt für Migration und Integration

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

liga wohlfahrt düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Jobcenter Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt, Eingang am 28.05.2021, hier: Anfrage der SPD/Volt Ratsfraktion zur Situation der Schuleingangsuntersuchungen in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.2

Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt, Eingang am 28.05.2021, hier: Nachfragen der SPD/Volt Ratsfraktion zur Antwort der Verwaltung zur Mundgesundheit in Düsseldorf (AGS am 24.03.21, Vorlage AGS/025/2021)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.3

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 28.05.2021, hier: Impfstrategie in den besonders benachteiligten Düsseldorfer Stadtbezirken

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.4

Anfrage der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 28.05.2021, hier: HIV-Schnelltests

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Anträge

5.1

Antrag der PARTEI-Klima-Fraktion, Eingang am 27.05.2021, hier: Angleichung der Fahrtkostenerstattung bei PKW-Fahrten im direkten Zusammenhang mit einer Arbeitsaufnahme

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.2

Antrag der PARTEI-Klima-Fraktion, Eingang am 27.05.2021, hier: Erweiterung des Wohnungslosenteams des Jobcenters Düsseldorf auf eine zweite Stelle

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.3

Antrag der PARTEI-Klima-Fraktion, Eingang am 27.05.2021, hier: Anbindung von Familiennachzügler/innen und ortswechselnden Geflüchteten an den Integrationpoint des Jobcenters

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.4

Antrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 27.05.2021, hier: Verein "Wege aus der Einsamkeit" e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 27.05.2021, hier: Offene Eingangszonen in Jobcenter und Ausländeramt ermöglichen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

6

Aktuelles zur Umsetzung der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Ausbau der offenen Seniorenarbeit - Sachstandsmitteilung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Pflegebedarfsplanung - Bericht der örtlichen Planung des Amtes für Soziales

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kommunale Beschäftigungsförderung -Bericht 2020-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Sofortaufnahme und Clearingstelle für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder, Hier: Entscheidung über die Beantragung von Fördermitteln sowie die Bereitstellung erforderlicher Eigenmittel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Interimsausschreibung für die Schulbegleitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Vortrag von Silke Lua - „Pflegende Angehörige im Fokus der Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz und den Organisationen der Selbsthilfe"

Ergebnis: vertagt

13

Düsseldorfer Präventionsketten: Sozialraumbezogene frühkindliche Gesundheitsförderung: Kita-Eingangsuntersuchung - Aufrechterhaltung in Zeiten der Pandemie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Düsseldorfer Präventionsketten: Gründung der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII - Prävention U27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Verschiedenes

30

Amt für Migration und Integration

31

Amt für Soziales

32

Fachübergreifende Themen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.06.2021

Details

Ende
15:59 Uhr

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