Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (30)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.06.2021

3. 2.1

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.07.2021

4. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

5. 3.1

   Investitionskostenzuschuss für die Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Wiho in Trägerschaft der Kirchengemeinde St. Elisabeth

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7259
6. 3.2

   Interimsvorgaben für die Geld- und Kapitalanlage (aktualisierte Fassung)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7288-01
7. 3.3

   Neue Dauerstellung Museum am Schölerberg: Freigabe der Verpflichtungsermächtigungen für den Ausstellungsbau

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7299
8. 3.4

   Gebührennachkalkulation 2020 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7306
9. 3.5

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2021

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7314
10. 3.6

    Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2020 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7363
11. 3.7

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2020 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7364
12. 3.8

    Planung eines Neubaus der Montessori-Schule - Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung - sowie einer Sanierung mit bedarfsgerechter Erweiterung der Anne-Frank-Schule - Förderschule mit Schwerpunkt körperlich - motorische Entwicklung unter kostenmäßiger Beteiligung des Landkreises Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7365
13. 3.9

    Zuschuss an die Fritz-Wolf-Gesellschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7384
14. 3.10

    Direktvergabe ÖPNV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6858
15. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

16. 4.1

    Fortschreibung der Finanzrichtlinie - Beauftragung von Fa. Rödl & Partner

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7406
17. 4.1.1

    Fortschreibung der Finanzrichtlinie - Beauftragung von Fa. Rödl & Partner - Änderungsantrag UWG-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7406-01
18. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 5.1

    Erbpachtzins für sozial gebundenen Wohnraum senken! (Fraktion DIE LINKE.)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/6983
20. 5.1.1

    Erbpachtzins für sozial gebundenen Wohnraum

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7378
21. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

22. 7

    Mitteilungen und Anfragen

23. 7.1

    Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge

    zurückgezogen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7016
24. 7.2

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7252
25. 7.3

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.08.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7358
26. 7.4

    Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.08.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7359
27. 7.5

    Umlaufverfahren; Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7368
28. 7.6

    Sachstandsinformation zur Neufassung der Finanzrichtlinie der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7377
29. 7.7

    Auswirkungen der geplanten Zuschussstreichungen des Landes für die Kosten der Unterkunft auf den Haushalt der Stadt / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7419
30. 7.7.1

    Auswirkungen der geplanten Zuschussstreichungen des Landes für die Kosten der Unterkunft auf den Haushalt der Stadt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7419-01