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Bezirksvertretung 9

Freitag, 02. Februar 2024 um 16:05 Uhr Bürgerhaus Reisholz - Kappeler Straße 231

Tagesordnung (49)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 03.11.2023 und 08.12.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Architekturwettbewerb zur Umgestaltung des Westflügels von Schloss Benrath - Vorstellung der Ergebnisse

6

Vorstellung der Fußverkehrsbeauftragten

7

Verwaltungsvorlagen

7.1

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstätische Stellungnahme

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

7.1.1

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Ergänzungsantrag von Herrn Dr. Diesing, CDU und Herrn Kürten, Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: beschlossen

7.2

Bauantrag, Urdenbacher Dorfstraße 13 - Teilbeseitigung und Neuerrichtung der Nebengebäude zum Fachwerkhaus und zur Urdenbacher Dorfkirche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Bauantrag, Lilli-Marx-Straße 30, 32, 34, Paulsmühlenstraße 13, 15, Telleringstraße 29, 31, 33 - Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Café und Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Teilaufhebung der Sanierungssatzung Benrath

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.5

Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt, 1. Anschlussprogramm (GPWS II)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.6

Aufhebung der Sanierungssatzung Hassels-Nord

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.7

Städtebaulich-landschaftsplanerisches Gutachterverfahren Nr. 09/032 - Nördlich Wimpfener Straße

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

7.7.1

Städtebaulich-landschaftsplanerisches Gutachterverfahren Nr. 09/032 - Nördlich Wimpfener Straße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Denkmalbereichssatzung „Rathausviertel Benrath“, Vorlage 61/37/2017 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9

Aktuelle Anfragen

9.1

Fernwärme in Holthausen - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

10

Anträge

10.1

Hochwasser-Katastrophenplan Himmelgeist/ Itter - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Rollstuhlgerechter Zugang Schlosspark Benrath - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.3

Kinderparlament für den Stadtbezirk 9 - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Verfügungsmittel

11.1

Raum für Kunst - Kunstwerkstatt Urdenbach - Ausstellung und Musikevent Düsseldorf Süd - Kunst am Fluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Heimatverein Werstener Jonges e.V. - Aufarbeitung des Sternmotors in Zusammenarbeit mit dem Albrecht-Dürer-Berufskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

GGS Steinkaul - Präventionstheater "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Repräsentationen 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Närrische Frauen Himmelgeist e. V. - Gardekostüme 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Evangelisches Jugendzentrum im Hinterhof - Schaukasten 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Ev. Montessori Kinderhaus Leichlinger Straße - Selbstbehauptungs- und Resilienzkurs 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Schützenbruderschaft St. Cäcilia Benrath - Gestaltung Schützenplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e.V. - Anschaffung einer Druckerpresse zur Lilli-Marx-Ausstellung 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Paulsmühler Jecken e.V. - Veedelszoch 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.11

Spielmannszug Benrath - Anschaffung Jacken 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.12

XU-Kulturprojekt e.V. - Ausstellung Ost:West-Brücken Bauen 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.13

GGS Urdenbach - Zirkusprojekt "Zirkus ohne Grenzen" 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.14

LT Düsseldorf-Süd e. V. - 16. Benrather Schlosslauf 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

KG Reisholzer Quatschköpp - Veedelszoch 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.16

SV Wersten 1964 e. V. - Schachseminar 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

KGS Buchenstraße - "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Informationsvorlagen

12.1

Abschaltung der Bedarfsanforderung an der Kreuzung Münchener/ Ickerswarder Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/225/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Sachstandsbericht zu Auswirkungen der Marktraumumstellung auf die Gasbeleuchtung - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/026/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Kappeler Straße - Tempo 30 zw. Brücke Münchener Straße und Marbacher Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.11.2023; BV9/227/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Sichtbehinderndes Parken in Kurvenbereichen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.11.2023; BV9/229/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:20 Uhr

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