Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NRW der Frau Adelheid Kreher, Schusterweg 20, 32051 Herford u.a. zur Entwicklung einer zusätzlichen Grünfläche im Wohnpark Sattlerweg

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Dritter Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2000

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mehrausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 1999 der Wohnbau Herford GmbH, hier: a) Entlastung des Aufsichtsrats b) Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)

Beteiligung der HVV-GmbH an der Westfälische-Ferngas-AG (WFG-AG): a) Einbringung der Teilbetriebe Gas der VEW AG, Dortmund und der RWE AG, Essen in die WFG-AG, Dortmund sowie Umbenennung der WFG-AG in RWE Gas AG, b) Abschluss eines Konsortialvertrages, c) Ermächtigung des Vertreters der Stadt Herford in den Beschlussgremien der WFG-AG und der AV WFG d) Ermächtigung des Vertreters der Stadt Herford in den Beschlussgremien der HVV-GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Entscheidung über eine erhebliche außerplanmäßige Mehrausgabe im Vermögenshaushalt

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Hundesteuersatzung der Stadt Herford vom 20.12.1996

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Friedrich- und Elise-Menge-Stiftung, hier: Verwendung der Erträge 1999 und Folgejahre (Neuregelung aufgrund Änderung der Stiftungssatzung)

Förderung von Projekten der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit, hier: Verteilung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz - GFG 2000

Schülertreffs in Tageseinrichtungen (SiT-Programm) hier: Maßnahmenfinanzierung

Steuerung von Drittorganisationen

Sachstandsfragen und -berichte zu Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses

Mitteilungen

Besprechung des öffentlichen Teiles der Tagesordnung der Sitzung des Rates am