Rat
Donnerstag, 17. Dezember 2009 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (49)
Anerkennung TO
Genehmigung NS
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2010 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2008 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2008 und Lagebericht 2008 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2009 bis 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2010
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2010 mit Anlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2010 mit Anlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Veränderungsverzeichnis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Wahlprüfungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nördlicher Zubringer -AuF-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonnenstr. 10, GGS, Fassadensanierung , Klassen- und Sondertrakt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Bauabschnitt Oper - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportanlage Niermannsweg SC Unterbach - B+F
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportanlage im Liefeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Marie-Curie-Str. 9, Gerresheim, Neubau Kindertagesstätte - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Heinrich-Walbröhl-Weg 10, Wittlaer, Neubau Kindertagesstätte mit Jugendfreizeiteinrichtung - Ausführungs- und Finazierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brinckmannstr. 16, Sanierung Einfachsporthalle - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau der JFE Lichtenbroicher Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau der JFE Lüderitzstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahme an der Städtischen Katholischen Grundschule Leuthenstraße - Auflösung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplan - Maßnahmeplanung Hauptschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulentwicklungsplan - Maßnahmeplanung Hauptschulen - hier: Beschlüsse der Schulkonferenzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Förderprogramms "klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Bereitstellung der einheitlichen Behördenrufnummer 115
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung und Einführung eines Einheitlichen Ansprechpartners bei der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung des Helmut-Käutner-Preises 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Schenkung für das Hetjens-Museum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planungsmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plan Nr. 5282/021 - Niederrheinstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Ä 149-Andreasquartier-Plan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BPl5477/124-Andreasquartier-Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZO)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
VRR-Verbandsversammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AR Deutsche Oper am Rhein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der Neue Schauspiel - Gesellschaft mbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der Rheinbahn AG - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
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