Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 28. Februar 2011 um 16:09 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (64)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr zu den städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und den damit verbundenen Kosten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Städtische Mitgliedschaften in Vereinen und damit verbundene Kosten; Anfrage des Stv. Schnorr vom 17.11.10, VO/0970/10
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Streusalz-Einsatz in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 03.01.2011 - Streusalz-Einsatz in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011 - Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 11. Februar 011 "Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zensus 2011: Erhebung der Daten zum Stichtag 9. Mai 2011
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen zum Zensus 2011
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Sachstandbericht Inklusion
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.1 Sachstandsbericht Inklusion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veggie Day - klimafreundlich essen
Ergebnis: abgelehnt
Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen
Ergebnis: abgelehnt
Kostenerstattung für Verhütungsmittel
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhaltung der Sozialstruktur in den Stadtteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bündnis für eine Soziale Stadt unterstützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zum Polizeieinsatz am 29. Januar 2011
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Wuppertaler Schauspielhaus erhalten
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten"
Winterdienst
Ortsrecht
Abweichungssatzung Am Walde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Wuppertal über die Benutzung der städtischen Sportanlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan GMW 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Entwicklungsagentur GmbH: Weiterentwicklung der Arbeits- und Kooperationsschwerpunkte der politischen Verantwortung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1118 -Kohlstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbez. Bebauungsplan Nr. 1154V - Physio- und Rehabilitationszentrum / Kornstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1110 -Samoastraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 226 - Wilhelmring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustr. 20 durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren drei Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Str. zum 31.07.2011
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Fachfrau/Fachmann für Systemgastronomie" gemäß APO BK Anlage A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen der Stadt Wuppertal 2010 - 2020, Teil 1 - Entwicklung der Schülerzahlen.
Weiterführung der integrativen Lerngruppen - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Freibäder Eckbusch, Mirke, Vohwinkel und Hallenbäder Ronsdorf und Vohwinkel in privater Trägerschaft;
Ergebnis: geändert beschlossen
Intensivierung der Fluktuation durch die Gewährung von Altersteilzeit im Beamtenbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.03.2011
Gremien
Details
- Ende
- 18:42 Uhr
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