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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Dienstag, 25. August 2020 um 17:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage

Tagesordnung (18)

1

Niederschrift über die 35. Sitzung des Finanzausschusses vom 03.06.2020 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2020 (wird ggf. nachgereicht)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie (wird ggf. nachgereicht)

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach GmbH (m&aMG)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

5

DA nach § 32 KomHVO NRW und 26. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Betreuung Kinder in Tageseinrichtungen" (wird ggf. nachgereicht)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (7. Nachweisung) (wird ggf. nachgereicht)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (2.Nachweisung) (wird ggf. nachgereicht)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege (HSP-Maßnahme 2012-0108)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

10

Jahresabschluss 2019 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG) und Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Stadtumbaugebiet Rheindahlen-Mitte - Beschluss der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Errichtung eines eingeschossigen Gebäudes in modularer Bauweise zur Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGATA) an dem Grundschulstandort Zingsheimer Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Grundhafte Erneuerung der Abhang-Decken und Beleuchtungsanlagen im Schulzentrum Rheindahlen und dem Mathematisch-Naturwissenschaftlichen-Gymnasium

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Beschilderung im Rahmen des Mindestabstand beim Überholen von Fahrrädern / Überholverbot / hier: Fraktionsantrag Die LINKE vom 06.08.2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

15

Machbarkeit und Finanzierung von öffentlichen Trinkbrunnen / Fraktionsantrag DIE LINKE vom 13.08.2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

16

Anfragen und Mitteilungen

16.1

Anfrage von RH Gutowski, FDP hinsichtlich der Ausgaben zum Rathausneubau

16.2

Verabschiedung und Würdigung von Ula Brombeis als Ausschussvorsitzende

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.08.2020

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