mandari

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau

Dienstag, 31. Oktober 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (31)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Gebühren für Straßenausbau nach dem KAG hier: Verfahren und anstehende Gesetzesänderung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    Anpassung des ÖPNV-Konzepts im Nordraum hier: Einführung eines NetLiner-Systems im Bereich Merkstein

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Einrichtung einer neuen Haltestelle "Niederbardenberg Friedhof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Informationen des A 66 - Tiefbau-, Verkehrs- und Betriebsamtes, Abt. 66.3 - Grünflächen/Friedhöfe/Baubetriebsamt hier: Darstellung Aufgabenbereich "Kinderspielplätze"

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Entwässerungsgebiet Dornkaul hier: Information

    zur Kenntnis genommen
  9. 9

    Neubau und Unterhaltung des städtischen Kanalisation im Inlinerverfahren hier: Information

    zur Kenntnis genommen
  10. 10

    Entsiegelung und/oder Wiederverwendung von Flächen, die die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes unterstützen hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Maßnahme der Haushaltssicherung: Aufhebung des Beschlusses zum Herzogenrath-Tarif

    verwiesen
  12. 12

    Schulwegsicherheit; hier: Parksituation Kirchrather Straße/Sommerweg

    verwiesen
  13. 13

    Reallabor "Untere Kleikstraße" hier: Ergebnis des Workshops vom 15.08.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Reallabor "Untere Kleikstraße" hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 10.10.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Querungshilfe Kirchrather Straße Höhe Haus-Nr. 61; hier: Abstimmungsergebnis

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Verkehrssituation Domaniale Weg hier: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung

    zur Kenntnis genommen
  17. 17

    Verkehrssituation Küppershofweg hier: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung

    zur Kenntnis genommen
  18. 18

    Radverkehrsverbindung zwischen Kerkrade Bushof und Herzogenrath Bahnhof; hier: Machbarkeitsstudie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Ausgestaltung der Radvorrangroute "Klinkheide-Berensberg" mit Kreisverkehren an der West- und Kaiserstraße Kohlscheid; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 29.08.2023

    zurückgezogen
  20. 20

    Widmung von Verkehrsflächen; hier: Kirchenvorplatz St. Maria Himmelfahrt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Widmung von Verkehrsflächen hier: Stichstraße Lange Hecke 3-7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 22.1

    Entwicklung eines Verkehrskonzeptes Herzogenrath, Eygelshovener Straße; hier: Aufhebung des Sperrvermerks

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 23

    Informationen und Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  25. 24

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  26. 25

    Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil

    nicht öffentlich

  27. 26

    Beschaffung eines Schmalspurtraktors - Vorführmodell - für Grünflächen und Baubetriebsamt hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  28. 27

    Durchführung von Kontrollen der städtischen Straßen, Wege und Plätze hier: Vergabe einer Dienstleistung

    nicht öffentlich

  29. 28

    Abbruch Bicherouxstraße 28 - 30 in Herzogenrath hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  30. 29

    Instandsetzungsarbeiten an Straßen, Wege, Parkplätzen und Kanälen für die Jahre 2024, 2025 und 2026 hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  31. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:30 Uhr

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