Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Dienstag, 31. Oktober 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (31)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
zur Kenntnis genommen -
3
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil
zur Kenntnis genommen -
4
Gebühren für Straßenausbau nach dem KAG hier: Verfahren und anstehende Gesetzesänderung
beschlossengeändert beschlossen
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5
Anpassung des ÖPNV-Konzepts im Nordraum hier: Einführung eines NetLiner-Systems im Bereich Merkstein
beschlossengeändert beschlossen
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6
Einrichtung einer neuen Haltestelle "Niederbardenberg Friedhof"
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Informationen des A 66 - Tiefbau-, Verkehrs- und Betriebsamtes, Abt. 66.3 - Grünflächen/Friedhöfe/Baubetriebsamt hier: Darstellung Aufgabenbereich "Kinderspielplätze"
zur Kenntnis genommen -
8
Entwässerungsgebiet Dornkaul hier: Information
zur Kenntnis genommen -
9
Neubau und Unterhaltung des städtischen Kanalisation im Inlinerverfahren hier: Information
zur Kenntnis genommen -
10
Entsiegelung und/oder Wiederverwendung von Flächen, die die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes unterstützen hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Maßnahme der Haushaltssicherung: Aufhebung des Beschlusses zum Herzogenrath-Tarif
verwiesen -
12
Schulwegsicherheit; hier: Parksituation Kirchrather Straße/Sommerweg
verwiesen -
13
Reallabor "Untere Kleikstraße" hier: Ergebnis des Workshops vom 15.08.2023
beschlossengeändert beschlossen
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14
Reallabor "Untere Kleikstraße" hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 10.10.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Querungshilfe Kirchrather Straße Höhe Haus-Nr. 61; hier: Abstimmungsergebnis
zur Kenntnis genommen -
16
Verkehrssituation Domaniale Weg hier: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
zur Kenntnis genommen -
17
Verkehrssituation Küppershofweg hier: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
zur Kenntnis genommen -
18
Radverkehrsverbindung zwischen Kerkrade Bushof und Herzogenrath Bahnhof; hier: Machbarkeitsstudie
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Ausgestaltung der Radvorrangroute "Klinkheide-Berensberg" mit Kreisverkehren an der West- und Kaiserstraße Kohlscheid; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 29.08.2023
zurückgezogen -
20
Widmung von Verkehrsflächen; hier: Kirchenvorplatz St. Maria Himmelfahrt
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Widmung von Verkehrsflächen hier: Stichstraße Lange Hecke 3-7
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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22.1
Entwicklung eines Verkehrskonzeptes Herzogenrath, Eygelshovener Straße; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Informationen und Anfragen
zur Kenntnis genommen -
24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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25
Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil
nicht öffentlich
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26
Beschaffung eines Schmalspurtraktors - Vorführmodell - für Grünflächen und Baubetriebsamt hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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27
Durchführung von Kontrollen der städtischen Straßen, Wege und Plätze hier: Vergabe einer Dienstleistung
nicht öffentlich
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28
Abbruch Bicherouxstraße 28 - 30 in Herzogenrath hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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29
Instandsetzungsarbeiten an Straßen, Wege, Parkplätzen und Kanälen für die Jahre 2024, 2025 und 2026 hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
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