Rat der Stadt Neuss
Freitag, 04. Juli 2025 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (70)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Grevenbroicher Straße, Haltestellen Einkaufszentrum: barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Norfbach an der Vellbrüggener Straße in Norf
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Harbernusstraße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Helpenstein"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
2. Änderungssatzung zur Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Neuss vom 18.Dezember 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen - Aufhebung der Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz vom 20. Dezember 1996
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 200/2 - Erfttal, Parisstraße (Kita): Bau von Gehwegen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jagenbergstraße, Haltestellenpaar Im Taubental: barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Priorisierung von Sportinfrastrukturmaßnahmen, hier: a) Kinder- und Jugendsportzentrum Erfttal, b) Modernisierung der Sportflächen auf der Bezirkssportanlage Grimlinghausen, c) weitere Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Tucherstraße (K30), Haltestelle Am Fuchsberg (FR Allerheiligen): barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3. Änderung des Flächennutzungsplans - Morgensternsheide, Holzbüttgener Weg - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Deklaratorischer Aufstellungsbeschluss BP. Nr. 513
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gladbacher Straße, Planung zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen Josefkirche und Leni-Wollenhaupt-Straße (FR West)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Grünachse Hammfeld und Querung Hellersbergstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
LAGA 2026 / Neues Hammfeld: Grünzug Stresemannallee
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Sanierung der Stützmauer am Erftmühlengraben - Platz am Niedertor
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sanierung der Bogenbrücke über den Nordkanal
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bergheimer Straße, Bushaltestelle Pomona: barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Memeler Straße: Ausbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
An der Hammer Brücke, Bushaltestelle An der Hammer Brücke (Bedarfshaltestelle, FR Norden): barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grefrather Weg zwischen Eselspfad und Konrad-Adenauer-Ring: gegenläufiger Radweg auf der Nordseite, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Hertzstraße und Überarbeitung der Querung Eselspfad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Deckenerneuerungsprogramm 2014, Teilaufhebung des Beschlusses vom 09.04.2024; Michaelstraße, Austausch vorhandenes Pflaster gegen Asphalt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gewährung städtischer Zuschüsse für außerunterrichtliche Betreuungsangebote außerhalb der OGS
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gewährung eines Mensazuschusses an der Janusz-Korczak-Gesamtschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Überlassung von städtischen Räumlichkeiten hier: Grundsätze zur Überlassung von Schulräumen in der Stadt Neuss
Ergebnis: zurückgezogen
Föhrenstraße, Haltestelle Eichenstraße: barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Finanzielle Unterstützung der Waldkitas
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beihilfekatalog der Stadt Neuss für stationäre Jugendhilfe
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Wiederwahl einer stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf Straßen und in den
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einrichtung eines weiteren Tagesaufenthalts für obdachlose Personen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Abschaffung der Hundesteuer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Treppe an der Pegeluhr im Neusser Hafen ist nicht befestigt und beginnt zu wandern
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion Die PARTEI / Linke betr.: Kommunalpolitik in die Schulen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Zirkuläres Bauen in Neuss fördern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Ausweitung der Videoüberwachung prüfen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE / Tierschutz betr.: Entwicklung des Wohnungsbaus in Neuss
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Vergabepraxis für Behindertenparkplätze an Lebensrealität anpassen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Sofortiger Planungsbeginn für den Neubau der Verhinderungsäste der Brücke über den Verschiebebahnhof zur zügigen Wiederherstellung der Verbindung zwischen Barbaraviertel und Nordstadt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfrage von Herrn Stv. Sperling betr.: Entwicklung des Wohnungsbaus in Neuss
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage von Herrn Stv. Müller betr.: Sachstand Vermietung Kaufhof-Immobilie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Klimaneutralität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Inklusionsbeauftragten, Frau Mirjam Lenzen, über die im Jahr 2024 durchgeführten Maßnahmen und Ausblick auf die Projekte und Ziele im Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auslegungsbeschlüsse von Bebauungsplänen im Zeitraum vom APSM am 17.06.2025 bis zur Neukonstituierung der Ausschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Prüfung der Wiedererlangung der Kreisfreiheit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Offener Brief zur finanziellen Situation des Rheinischen Landestheaters Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bauausschuss
Bezirksausschuss V - Norf
Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Sportausschuss
Bezirksausschuss VII - Uedesheim
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Schulausschuss
Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Jugendhilfeausschuss
Beschlussfassungen des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.06.2025
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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