Bauausschuss
Donnerstag, 29. November 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (34)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2018
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2018
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen
2. Änderung der Entsorgungssatzung
Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Abfallgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica vom 30.12.2015
Ergebnis: Abgesetzt
Deckenerneuerungen 2019
Ergebnis: 8 Stimmen dafür (), 6 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" Verlängerung der Bauverpflichtung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Schließung und Entwidmung der Friedhofskapelle Hausberge
Ergebnis: Zurückverwiesen an den BZA
Anträge und Anfragen
Winterdienst Am Weinberg
Baustelle Meißener Straße
Friedhof Barkhausen
Bekanntgaben
Sanierung Grundschulen
Parkplätze und Parkleitsystem Kaiser-Wilhelm-Denkmal
Giebelinstandsetzung Asylbewerberheim Kleinenbremen
ÖPNV-Haltestellenumbau 2018
Spielgerät Kleinenbremen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.10.2018
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.10.2018
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Patcher
Schwermetallbelastung im Klärschlamm
Kompostierungsanlage
Bekanntgaben
Umsetzung Straßenbauprogramm
Einführung Wertstofftonne
Vereinbarung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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