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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 14. September 2021 um 16:00 Uhr Thomas-Edison-Realschule, Schlüterstraße 18-20, Pädagogisches Zentrum

Tagesordnung (69)

1

Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/005/2021 vom 22.06.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistiken 2019 und 2020 für den Stadtbezirk 2 - mündlicher Bericht zum Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Projekt "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 02/013 - Metro Campus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Flächennutzungsplanänderung Nr. 166 (Entwurf) - Grafental Ost

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Bauantrag, Schwelmer Straße 1, 3, 5, 7, 9, 11, 11a, Errichtung von 8 Wohngebäuden mit gemeinsamer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Bauvoranfrage, Mülheimer Straße 11 - Aufstockung einer eingeschossigen Halle um zwei Etagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Bauantrag, Erkrather Straße 191 - Errichtung eines Bürogebäudes und mehrerer Wohngebäude mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bauantrag, Graf-Recke-Straße 82, 82a-g, Umbau eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude mit Gewerbeflächen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Straßenbenennung Hedwig-Jung-Danielewicz-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste A)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste A)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Soforthilfe zur Beseitigung von Hochwasserschäden beim Deutscher Sportclub Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Beleuchtung Weg an der Düssel - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

19

Kreisverkehr Bruchstraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Querparken Kleinstfahrzeuge - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

21

Verhinderung von parkenden Autos auf der Daelenstraße zur Beseitigung der Gefahrenstellen für Fußgänger*innen und spielende Kinder - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Zuwendungsantrag BBK Kunstforum Düsseldorf - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das 50jährige Jubiläum des BBK - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Zuwendung an den BBK zur Realisierung einer filmischen Dokumentation zu dessen 50. Jubiläum - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Zuwendung an die Veranstaltung „Etienne Eben & Guests“ am 11.09.2021 im Café Kausal aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Veranstaltung Etienne Eben & Guests - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Themenbezogene Elternabende in der Brehmschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Förderung von thematischen Elternabenden im Rahmen von Schulsozialarbeit an der Brehmschule aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

29

Aufstellung eines Offenen Bücherschranks am Hermannplatz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Toilettenanlage für den Zoopark - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Vorstellung des Handlungskonzeptes E-Mobilität - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Fußgängerschutz Lindemannstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

Parkplätze Mülheimer Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34

Hochwasserschäden im Stadtbezirk 2 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Prüfung sicherer Schulwege zur Brehmschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

36

Schaukelaustausch auf dem Spielplatz Hansaplatz - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Vortrag von Dr. Joachim Schröder zu den sogenannten Judenhäusern - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Fahrradweg durch das Restaurant „Sattgrün“ - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: abweichend beschlossen

39

Bauvorhaben Otto-Petersen-Straße 40,42 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

40

Bauvorhaben östlich Hanielpark/Sohnstraße - Anfrage von Herrn Graf

Ergebnis: beantwortet

41

Boltensternstraße - Anfrage von Herrn Berth

Ergebnis: beantwortet

42

Ortsumgehung Flingern - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

43

Sicherung der Qualität von Sanierungsmaßnahmen für Radwege im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

44

Bauantrag Lindenstraße 95/Ackerstraße 111 (Vorlage 172/40/2019 in der BV2 am 16.03.2019 positiv beschieden) - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

45

Fahrradweg auf der Grafenberger Allee zwischen Cranach- und Lindenstraße stadtauswärts - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

46

Untervermietungen auf der Kiefernstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

47

Kosten und Einnahmen Anwohnerparkausweiszonen - Anfrage der FDP-Fraktion

48

Nachpflanzung von geeigneten, schattenspendenden Bäumen auf der Kühlwetterstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

49

Zufahrt zum Recyclinghof Flingern nach dem Neubau der Müllverbrennungsanlage - Anfrage der CDU-Fraktion

50

Grünfläche Ecke Bruch- und Flurstraße (Böser Chinese, Metzger P. Sürth) - Anfrage von Frau Kriescher

Ergebnis: beantwortet

51

Senioren-Bänke Karl-Wagner-Platz - Anfrage von Frau Kriescher

52

Lindenplatz - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

53

Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

54

Anlage von Blühstreifen im Stadtbezirk 2

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Sitzbänke am neu gestalteten Plätzchen mit Baumscheibe im Kreuzungsbereich Beethoven-, Acker- und Lindenstraße zwischen Beethoven- und Lindenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/119/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

Ausstattung des Spielplatzes am Edisonplatz für Kleinkinder - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV 2/118/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

57

Fußgängerüberwege in Grafental - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/149/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

58

Bewohnerparkausweiszonen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/093/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

59

Schallschutzwände Stadtwerkepark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/049/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

60

Erweiterung der Baumscheiben - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/085/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

61

Umgesetzte und geplante Maßnahmen zum Ausbau des Radhauptwegenetz im Stadtbezirk - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/188/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

62

Sonnenschutz für den Wasserspielplatz in Grafental - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/148/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

63

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

64

Sitzungstermine 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

65

Berichte und Verwaltungsvorlagen

66

Anträge

67

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

68

Anfragen zur aktuellen Sitzung

69

Informationsvorlagen

Details

Ende
20:15 Uhr

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