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Rat der Samtgemeinde Sittensen

Donnerstag, 07. Mai 2020 um 19:00 Uhr Mensa der Ostetalschule KGS Sittensen, Am Sportplatz 3 in Sittensen

Tagesordnung (30)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2019

5

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

8

Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Vierden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Aussetzen der Krippengebühren während der behördlich angeordneten Schließung der Kindertagesstätten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Raumkonzept für den Neubau der Kindertagesstätte "Bunte Wiese" in Klein Meckelsen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Neubau der Kindertagesstätte "Westerberg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Neubau Kita Sittensen und Kita Klein Meckelsenhier: Festlegung der Bauweise

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Anbau an die KiTa Himmelzelt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Erweiterung Kita Himmelszelthier: Festlegung der Bauweise

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Erweiterung der Kindertagesstätte "Unterm Regenbogen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Erklärung zum Beitritt und zur Beteiligung an der gemeinnützigen Genossenschaft Kita NATURA eG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Berufsbegleitende Weiterbildung zum*zur Erzieher*in

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Fahrplan: Anrufsammeltaxi Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Zuschussantrag des Reitvereins Sittensen und Umgebung e.V. (Renovierung Reithalle und Außenanlagen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Antrag EWiS e.V. auf Beschluss einer Gebührensatzung und Hausordnung für die Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 59 "Sport- und Freizeitzentrum Eckerworth"hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Groß Meckelsen Photovoltaikanlage" a) Abwägung b) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Samtgemeindeverwaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Infrastrukturabgabe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Bekanntgabe der Prüfungsmitteilungen über die überörtliche Prüfung der Gebührenerhebung freiwilliger Feuerwehren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Einwohnerfragestunde

30

Fragen und Anregungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:08 Uhr

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