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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 10. Februar 2022 um 18:00 Uhr Kultur- und Kongresszentrum KASTELL, Saal

Tagesordnung (17)

1.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Bebauungsplan Nr. 15/4 Pfalzdorf Lage: südlich der Rehmannstraße, nördlich des Lindenweges - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Goch hier: Anpassung der gesetzlichen Grundlage in § 4 (3) h gemäß KJSG - Reform

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Anpassung der Richtlinien der Stadt Goch zur Förderung in Kindertagespflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Übernahme der Trägerschaft einer viergruppigen neu zu errichtenden Kita

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Benennung der Gasse zwischen dem Rathaus und dem neuen evgl. Gemeindezentrum M4

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 hier: Ausbau des Seeweges in Goch-Kessel

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2022 hier: Antrag zu den Konzepten der Stadtentwicklung und des Radverkehrs in Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.01.2022 hier: Umfirmierung der Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH der Stadt Goch in die Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Goch und Übertragung der Aufgaben Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Antrag der Fraktionen BFG und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2022 hier: Erweiterung und Haushaltsansatz Stellenplan, Schaffung Stabstelle "Zukunftsmanager Innenstadt" und Beantragung entsprechender Landesgelder, Erarbeitung und Haushaltsansatz Zentrenmanagement

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Erweiterung des Stellenplans

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Stellenplan für das Jahr 2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Anregung bzgl. baulicher Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hassumer Straße/ Gaesdoncker Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

16.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.02.2022

Details

Ende
23:20 Uhr
Adresse
Kastellstraße 11

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